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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 391 - 400 von 695 Treffer,
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- Inhaltsübersicht EUGewSchVG - Einzelnorm
... § 13 Begriffsbestimmungen Unterabschnitt 2 Bescheinigungen zu inländischen Entscheidungen § 14 Zuständigkeit § 15 Verfahren § 16 Berichtigung und Aufhebung von Bescheinigungen Unterabschnitt 3 Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Titel im Inland § 17 Entbehrlichkeit der Vollstreckungsklausel ...
- Inhaltsübersicht ZFdG - Einzelnorm
... über die Speicherung personenbezogener Daten von Kindern § 96 Aussonderungsprüffrist, Mitteilung von Löschungsverpflichtungen § 97 Berichtigung personenbezogener Daten, Einschränkung der Verarbeitung in Akten, Vernichtung von Akten § 98 Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten § 99 Automatisiertes ...
- § 12 WPapBerSchlG - Einzelnorm
... ) Die Absätze 1 bis 5 gelten auch für Aussteller, denen zur Deckung ihrer Verbindlichkeiten Ausgleichsforderungen gewährt werden können, sofern eine Berichtigung der Umstellungsrechnung auf Grund der Schlußrechnung nicht vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes bestätigt worden ist. * zum Seitenanfang ...
- § 123 InsO - Einzelnorm
... (2) Die Verbindlichkeiten aus einem solchen Sozialplan sind Masseverbindlichkeiten. Jedoch darf, wenn nicht ein Insolvenzplan zustande kommt, für die Berichtigung von Sozialplanforderungen nicht mehr als ein Drittel der Masse verwendet werden, die ohne einen Sozialplan für die Verteilung an die Insolvenzgläubiger ...
- ZStVBetrV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 1 Register § 2 Inhalt und Zweck des Registers § 3 Übermittlung von Daten an das Register § 4 Zu speichernde Daten § 5 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung § 6 Auskunft an Behörden § 7 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren; automatisiertes ...
- § 2217 BGB - Einzelnorm
... und betagter Vermächtnisse oder Auflagen kann der Testamentsvollstrecker die Überlassung der Gegenstände nicht verweigern, wenn der Erbe für die Berichtigung der Verbindlichkeiten oder für die Vollziehung der Vermächtnisse oder Auflagen Sicherheit leistet. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- Art 4 GrÄndStVtr SN/TH 2 - Einzelnorm
... Fragen der Verwaltung wie die Übergabe von Akten, Urkunden, Registern und dergleichen durch Vereinbarung zu regeln sowie die für die Berichtigung des Grundbuchs erforderlichen Erklärungen abzugeben. Die Vereinbarungen bedürfen der Genehmigung der jeweils zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde. Die Verpflichtung ...
- § 100 ZFdG - Einzelnorm
... des Bundesdatenschutzgesetzes im Einvernehmen mit der Stelle, die die datenschutzrechtliche Verantwortung nach § 88 Absatz 2 trägt, erteilt. Bei der Berichtigung, Löschung und Verarbeitungseinschränkung personenbezogener Daten nach § 58 des Bundesdatenschutzgesetzes findet Satz 1 entsprechende Anwendung ...
- § 14 14. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1972 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- § 14 8. RAG - Einzelnorm
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1966 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
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