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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 4 GasHDrLtgV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER GASHOCHDRUCKLEITUNGEN (GASHOCHDRUCKLEITUNGSVERORDNUNG - GASHDRLTGV) § 4 ANFORDERUNGEN BEIM BETRIEB (1) Der Betreiber einer Gashochdruckleitung hat sicherzustellen, dass diese in ordnungsgemäßem Zustand erhalten sowie überwacht und überprüft wird. Er hat notwendige ...
- § 14 KWKG 2025 - Einzelnorm
... anzuwenden. Abweichend von Satz 2 kann anstelle der Beauftragung eines Dritten nach § 5 Absatz 1 des Messstellenbetriebsgesetzes der Betreiber einer KWK-Anlage den Messstellenbetrieb auch selbst übernehmen; für ihn gelten dann alle gesetzlichen Anforderungen, die das Messstellenbetriebsgesetz an einen ...
- § 6 TEHG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DEN HANDEL MIT BERECHTIGUNGEN ZUR EMISSION VON TREIBHAUSGASEN (TREIBHAUSGAS-EMISSIONSHANDELSGESETZ - TEHG) § 6 ÜBERWACHUNGSPLAN (1) Betreiber, Schifffahrtsunternehmen und Verantwortliche sind verpflichtet, bei der zuständigen Behörde für jede Handelsperiode einen Überwachungsplan für die ...
- § 41 BSIG - Einzelnorm
... VON EINRICHTUNGEN (BSI-GESETZ - BSIG) § 41 UNTERSAGUNG DES EINSATZES KRITISCHER KOMPONENTEN (1) Das Bundesministerium des Innern kann gegenüber dem Betreiber kritischer Anlagen den Einsatz von kritischen Komponenten eines Herstellers im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im ...
- § 47 KrWG - Einzelnorm
... und Beauftragten der zuständigen Behörde auf Verlangen zu erteilen 1. Erzeuger und Besitzer von Abfällen, 2. zur Abfallentsorgung Verpflichtete, 3. Betreiber sowie frühere Betreiber von Unternehmen oder Anlagen, die Abfälle entsorgen oder entsorgt haben, auch wenn diese Anlagen stillgelegt sind, sowie ...
- § 20 MautSysG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN BETRIEB ELEKTRONISCHER MAUTSYSTEME (MAUTSYSTEMGESETZ - MAUTSYSG) § 20 BUCHFÜHRUNG Betreiber und Anbieter müssen zur Vermeidung von Quersubventionen ihre Buchführung so gestalten, dass eine eindeutige Unterscheidung der Aufwendungen und
...
- § 6 42. BImSchV - Einzelnorm
... (1) Wird bei einer Laboruntersuchung nach § 4 Absatz 3 eine Überschreitung der in Anlage 1 genannten Prüfwerte 1 oder 2 festgestellt, hat der Betreiber unverzüglich eine zusätzliche Laboruntersuchung auf den Parameter Legionellen durchführen zu lassen. (2) Bestätigt die zusätzliche Laboruntersuchung ...
- § 7 42. BImSchV - Einzelnorm
... VERDUNSTUNGSKÜHLANLAGEN, KÜHLTÜRME UND NASSABSCHEIDER - 42. BIMSCHV) § 7 BETRIEBSINTERNE ÜBERPRÜFUNGEN UND LABORUNTERSUCHUNGEN IN KÜHLTÜRMEN (1) Der Betreiber hat durch regelmäßige mindestens zweiwöchentliche betriebsinterne Überprüfungen chemischer, physikalischer oder mikrobiologischer Kenngrößen ...
- § 13 42. BImSchV - Einzelnorm
... BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER VERDUNSTUNGSKÜHLANLAGEN, KÜHLTÜRME UND NASSABSCHEIDER - 42. BIMSCHV) § 13 ANZEIGEPFLICHTEN (1) Der Betreiber einer Neuanlage hat diese spätestens einen Monat nach der Erstbefüllung mit Nutzwasser der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen ...
- § 6 EEG 2023 - Einzelnorm
... den Gemeinden, die von der Errichtung ihrer Anlage betroffen sind, Beträge durch einseitige Zuwendungen ohne Gegenleistung anbieten: 1. Betreiber von Windenergieanlagen an Land nach Maßgabe von Absatz 2 und 2. Betreiber von Freiflächenanlagen nach Maßgabe von Absatz 3. (2) Bei Windenergieanlagen an ...
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