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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 33 WeinG 1994 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 33 MELDUNGEN, ÜBERMITTLUNG VON INFORMATIONEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung einer ausreichenden Überwachung vorzuschreiben, dass
...
- § 4 SchnellLG - Einzelnorm
... eine Teilnahme ermöglicht. Bei der Bildung aller Lose sollen wirtschaftlich attraktive und weniger attraktive Standorte gebündelt werden. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur legt im Rahmen der Ausschreibung die Voraussetzungen fest, unter denen Unternehmen auf ein Los oder auf ...
- § 2 MauerV - Einzelnorm
... oder auf das jeweilige Land bezogenen Projekte, die aus den verbleibenden Mitteln gefördert werden sollen und übersenden diese dem Bundesministerium der Finanzen. Das Bundesministerium der Finanzen schlägt im Einvernehmen mit den Finanzministerien der in Artikel 1 des Einigungsvertrages genannten Länder ...
- § 3 NagProtUmsG/EUV511/2014DG - Einzelnorm
... NACH DEM NAGOYA-PROTOKOLL UND ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EU) NR. 511/2014 § 3 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Einvernehmen ...
- § 1 EgVG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR ERSTELLUNG GESAMTWIRTSCHAFTLICHER VORAUSSCHÄTZUNGEN DER BUNDESREGIERUNG (VORAUSSCHÄTZUNGSGESETZ - EGVG) § 1 ZUSTÄNDIGKEIT (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erstellt die gesamtwirtschaftlichen Vorausschätzungen der Bundesregierung. (2) Die Erstellung der gesamtwirtschaftlichen ...
- § 4 LwErzgSchulproG - Einzelnorm
... DER UNIONSBEIHILFE AUF DIE LÄNDER (1) Die für das Schulprogramm für landwirtschaftliche Erzeugnisse bereitgestellte Unionsbeihilfe wird vom Bundesministerium auf die Länder 1. für den Bereich von Schulobst- und -gemüse unter entsprechender Anwendung des Artikels 23a Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung ...
- IV. BMinUWidAnO 2002 - Einzelnorm
... FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES DIENSTHERRN BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTENVERHÄLTNIS IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DEN HIERZU ERGANGENEN VERORDNUNGEN IV. Diese ...
- Schlussformel BMinUWidAnO 2002 - Einzelnorm
... FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES DIENSTHERRN BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTENVERHÄLTNIS IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN NACH DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ UND DEN HIERZU ERGANGENEN VERORDNUNGEN SCHLUSSFORMEL ...
- IV. BMinUWidAnO 2005 - Einzelnorm
... ZUR ÜBERTRAGUNG VON ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DIE BEARBEITUNG, FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN IM BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT IN ANGELEGENHEITEN VON AMTSBEZÜGEN UND BESOLDUNG IV. Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1 ...
- § 12 IDNrG - Einzelnorm
... Person ein vollständiges Persönlichkeitsprofil durch Datenübermittlungen innerhalb eines Bereichs zu erstellen, wirksam begrenzt wird. (2) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung ...
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