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Trefferliste für 'rechtsstellung'
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- Inhaltsübersicht SGB IX - Einzelnorm
... zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung § 50 Leistungen an Arbeitgeber § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation § 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden § 53 Dauer von Leistungen § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit § 55 Unterstützte Beschäftigung § 56 Leistungen ...
- § 222 InsO - Einzelnorm
... VON GRUPPEN (1) Bei der Festlegung der Rechte der Beteiligten im Insolvenzplan sind Gruppen zu bilden, soweit Beteiligte mit unterschiedlicher Rechtsstellung betroffen sind. Es ist zu unterscheiden zwischen 1. den absonderungsberechtigten Gläubigern, wenn durch den Plan in deren Rechte eingegriffen ...
- LAP-gehDEUKV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Einstellungsvoraussetzungen § 5 Ausschreibung, Bewerbung § 6 Auswahlverfahren § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 8 Rechtsstellung während des Vorbereitungsdienstes § 9 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes § 10 Schwerbehinderte Menschen § 11 Ausbildungsmaßnahmen ...
- LAP-hDBiblV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Einstellungsvoraussetzungen § 5 Ausschreibung, Bewerbung § 6 Auswahlverfahren § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 8 Rechtsstellung während des Vorbereitungsdienstes § 9 Dauer, Inhalt, Gliederung und Abschluss des Vorbereitungsdienstes § 10 Verlängerung und Verkürzung ...
- § 59 BGSG - Einzelnorm
... VORSCHRIFTEN, GRENZSCHUTZSOLD (1) Soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist oder nach § 60 bestimmt wird, gelten für die persönliche Rechtsstellung der Dienstleistenden die Vorschriften über die persönliche Rechtsstellung der Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten, sinngemäß ...
- LAP-hDEUKV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Einstellungsvoraussetzungen § 5 Ausschreibung, Bewerbung § 6 Auswahlverfahren § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 8 Rechtsstellung während des Vorbereitungsdienstes § 9 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes § 10 Schwerbehinderte Menschen § 11 Ausbildungsmaßnahmen ...
- § 9 StromStG - Einzelnorm
... Entnahme die Voraussetzungen vorliegen nach a) Artikel XI des Abkommens vom 19. Juni 1951 zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (BGBl. 1961 II S. 1183, 1190) in der jeweils geltenden Fassung und den Artikeln 65 bis 67 des Zusatzabkommens vom 3. August 1959 ...
- Inhaltsübersicht LAP-gehDEUKV - Einzelnorm
... Einstellungsbehörde § 4 Einstellungsvoraussetzungen § 5 Ausschreibung, Bewerbung § 6 Auswahlverfahren § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst § 8 Rechtsstellung während des Vorbereitungsdienstes § 9 Verlängerung des Vorbereitungsdienstes § 10 Schwerbehinderte Menschen § 11 Ausbildungsmaßnahmen § ...
- § 4a FreizügG/EU - Einzelnorm
... im Bundesgebiet.Soweit der Ehegatte oder der Lebenspartner des Unionsbürgers Deutscher nach Artikel 116 des Grundgesetzes ist oder diese Rechtsstellung durch Eheschließung mit dem Unionsbürger bis zum 31. März 1953 verloren hat, entfallen in Satz 1 Nr. 1 und 2 die Voraussetzungen der Aufenthaltsdauer ...
- § 8 BAföG - Einzelnorm
... 6. Ausländern, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben und die außerhalb des Bundesgebiets als Flüchtlinge im Sinne des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (BGBl. 1953 II S. 559) anerkannt und im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nicht nur vorübergehend ...
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