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Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 401 - 410 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 378 FamFG - Einzelnorm*
... GERICHTSBARKEIT (FAMFG) § 378 VERTRETUNG; NOTARIELLE ZUSTÄNDIGKEIT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Für Erklärungen gegenüber dem Register, die zu der Eintragung erforderlich sind und in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Form abgegeben werden, können sich die Beteiligten auch durch Personen vertreten ...
§ 5 VermVV - Einzelnorm*
... die elektronische Übermittlung die Anforderungen des § 4, ist das Vermögensverzeichnis in das Vermögensverzeichnisregister einzutragen. Mit der Eintragung in das Vermögensverzeichnisregister ist das Vermögensverzeichnis hinterlegt im Sinne des § 802f Absatz 8 der Zivilprozessordnung oder des § 284 Absatz ...
§ 5 StrRehaG - Einzelnorm*
... nur teilweise stattgegeben, ist im Führungszeugnis darauf hinzuweisen. Ist das Rehabilitierungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen, wird die Eintragung nach Satz 1 aus dem Bundeszentralregister entfernt. (3) Eintragungen im Strafregister der Deutschen Demokratischen Republik, die auf einer gerichtlichen ...
§ 284 AO - Einzelnorm*
... 2 und 3, über die Folgen einer unentschuldigten Terminssäumnis oder einer Verletzung seiner Auskunftspflichten sowie über die Möglichkeit der Eintragung in das Schuldnerverzeichnis bei Abgabe der Vermögensauskunft ist der Vollstreckungsschuldner bei der Ladung zu belehren. (7) Im Termin zur Abgabe der ...
§ 9 KrWaffKontrGDV 2 - Einzelnorm*
... oder im Fall des elektronisch geführten Kriegswaffenbuches ein gesonderter Datensatz mit der Nummer der Kriegswaffenliste anzulegen. (3) Bei der Eintragung einer Bestandsveränderung oder einer Beförderung ohne Bestandsveränderung sind folgende Angaben zu machen: 1. Laufende Nummer und Tag der Eintragung ...
§ 867 ZPO - Einzelnorm*
... ZIVILPROZESSORDNUNG § 867 ZWANGSHYPOTHEK (1) Die Sicherungshypothek wird auf Antrag des Gläubigers in das Grundbuch eingetragen; die Eintragung ist auf dem vollstreckbaren Titel zu vermerken. Mit der Eintragung entsteht die Hypothek. Das Grundstück haftet auch für die dem Schuldner zur Last fallenden ...
§ 882d ZPO - Einzelnorm*
... der Gerichtsvollzieher die Anordnung unverzüglich elektronisch dem zentralen Vollstreckungsgericht nach § 882h Abs. 1. Dieses veranlasst die Eintragung des Schuldners. Wird dem Gerichtsvollzieher vor der Übermittlung der Anordnung nach Satz 3 bekannt, dass die Voraussetzungen für die Eintragung nicht ...
§ 229 BewG - Einzelnorm*
... von Bedeutung sein können. (4) Die Grundbuchämter haben den für die Feststellung des Grundsteuerwerts zuständigen Finanzbehörden mitzuteilen: 1. die Eintragung eines neuen Eigentümers oder Erbbauberechtigten sowie bei einem anderen als einem rechtsgeschäftlichen Erwerb zusätzlich die Anschrift des neuen ...
DöKVAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... österreichischer Konkursverfahren     § 5 Eintragungen in öffentliche Bücher oder Register     § 6 Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Eintragung     § 7 Löschung einer Eintragung auf Ersuchen des österreichischen Gerichts     § 8 Löschung einer Eintragung auf Antrag     § 9 Eintragung in das Patentregister ...
§ 16 NotAktVV - Einzelnorm*
... ÜBER DIE FÜHRUNG NOTARIELLER AKTEN UND VERZEICHNISSE (NOTAKTVV) § 16 WEITERE ANGABEN BEI VERFÜGUNGEN VON TODES WEGEN (1) Ist Gegenstand der Eintragung eine Verfügung von Todes wegen, deren Verbringung in die besondere amtliche Verwahrung der Notar veranlasst hat (§ 34 Absatz 1 und 2 des Beurkundungsgesetzes ...
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