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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 401 - 410 von 2402 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 68 SchRegO - Einzelnorm
... Schiffsbauwerk wird in das Schiffsbauregister eingetragen, wenn der Inhaber der Schiffswerft, auf der das Schiff erbaut wird, es ordnungsmäßig zur Eintragung anmeldet. Ist der Inhaber der Schiffswerft nicht Eigentümer des Schiffsbauwerks, so kann auch der Eigentümer es zur Eintragung anmelden. (2) Das ...
- § 73b SchRegO - Einzelnorm
... , d) der Eigentümer, e) der Rechtsgrund für den Erwerb des Eigentums. Die unter b) bis e) bezeichneten Angaben sind glaubhaft zu machen. 3. Die Eintragung des Schwimmdocks hat die in Nummer 2 Buchstabe a, b, d, e bezeichneten Angaben und den Tag der Eintragung zu enthalten; sie ist von den zuständigen ...
- § 130 ZVG - Einzelnorm
... zu ersuchen, den Ersteher als Eigentümer einzutragen, den Versteigerungsvermerk sowie die durch den Zuschlag erloschenen Rechte zu löschen und die Eintragung der Sicherungshypotheken für die Forderung gegen den Ersteher zu bewirken. Bei der Eintragung der Hypotheken soll im Grundbuch ersichtlich gemacht ...
- § 5 VermVV - Einzelnorm
... die elektronische Übermittlung die Anforderungen des § 4, ist das Vermögensverzeichnis in das Vermögensverzeichnisregister einzutragen. Mit der Eintragung in das Vermögensverzeichnisregister ist das Vermögensverzeichnis hinterlegt im Sinne des § 802f Absatz 8 der Zivilprozessordnung oder des § 284 Absatz ...
- § 34 SEBG - Einzelnorm
... die Mitbestimmung der Arbeitnehmer im Aufsichts- oder Verwaltungsorgan galten; 2. im Fall einer durch Verschmelzung gegründeten SE, wenn a) vor der Eintragung der SE in einer oder mehreren der beteiligten Gesellschaften eine oder mehrere Formen der Mitbestimmung bestanden und sich auf mindestens 25 ...
- § 19 AWaffV - Einzelnorm
... der Blätter und zur Bestätigung ihrer Gesamtzahl vorzulegen. (2) Die Ersatzdokumentation in Karteiform hat folgende Angaben zu enthalten: 1. bei der Eintragung des Eingangs: a) laufende Nummer der Eintragung, b) Datum des Eingangs, c) Stückzahl, d) Herstellungsnummern sowie e) Name und Anschrift des ...
- § 27 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 27 RECHTSÜBERGANG (1) Das durch die Eintragung, die Benutzung oder die notorische Bekanntheit einer Marke begründete Recht kann für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für ...
- § 30 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 30 LIZENZEN (1) Das durch die Eintragung, die Benutzung oder die notorische Bekanntheit einer Marke begründete Recht kann für alle oder für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die die ...
- § 42 MarkenG - Einzelnorm
... UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 42 WIDERSPRUCH (1) Innerhalb einer Frist von drei Monaten nach dem Tag der Veröffentlichung der Eintragung der Marke gemäß § 41 Absatz 2 kann von dem Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung mit älterem Zeitrang gegen die Eintragung ...
- § 53 MarkenG - Einzelnorm
... aufgrund Verfalls oder Nichtigkeit nicht innerhalb der in Absatz 4 genannten Frist, so wird die Nichtigkeit oder der Verfall erklärt und die Eintragung gelöscht. Wird dem Antrag auf Nichtigkeit fristgemäß widersprochen, so teilt das Deutsche Patent- und Markenamt dem Antragsteller den Widerspruch mit ...
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