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Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 401 - 410 von 765 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 54 MessEV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT SOWIE ÜBER IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG (MESS- UND EICHVERORDNUNG - MESSEV) § 54 BEFUGNISERTEILUNG AN INSTANDSETZER (1) Die zuständige Behörde darf Betrieben (Instandsetzer ...
§ 14 EnSiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER ENERGIEVERSORGUNG (ENERGIESICHERUNGSGESETZ - ENSIG) § 14 BEKANNTGABE UND ZUSTELLUNG (1) Mit der Feststellung nach § 3 Absatz 3 Satz 2 oder der Mitteilung gemäß § 3 Absatz 6 Satz 1 gelten für den Vollzug dieses Gesetzes und der ...
§ 4 VAAufsG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSORGUNGSANSTALT DER DEUTSCHEN BÜHNEN UND DER VERSORGUNGSANSTALT DER DEUTSCHEN KULTURORCHESTER (VAAUFSG) § 4  (1) Der Verwaltungsrat wird zu gleichen Teilen mit Vertretern der Arbeitgeber und der Versicherten einschließlich ...
§ 12 BinSchUO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE SCHIFFSSICHERHEIT IN DER BINNENSCHIFFFAHRT 1 ,  2 (BINNENSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG - BINSCHUO) § 12 BEFRISTUNGEN EINER FAHRTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG Liegen die Voraussetzungen des § 48 oder § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ...
§ 51 KAGB - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KAPITALANLAGEGESETZBUCH (KAGB) § 51 INLÄNDISCHE ZWEIGNIEDERLASSUNGEN UND GRENZÜBERSCHREITENDER DIENSTLEISTUNGSVERKEHR VON EU-OGAW-VERWALTUNGSGESELLSCHAFTEN (1) Eine EU-OGAW-Verwaltungsgesellschaft darf ohne Erlaubnis der Bundesanstalt über eine inländische ...
§ 22 NABEG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NETZAUSBAUBESCHLEUNIGUNGSGESETZ ÜBERTRAGUNGSNETZ (NABEG) § 22 ANHÖRUNGSVERFAHREN (1) Innerhalb von zwei Wochen nach Vorlage der vollständigen Unterlagen nach § 21 beteiligt die Planfeststellungsbehörde die anderen Behörden und die Öffentlichkeit nach ...
§ 13 ContStifG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE CONTERGANSTIFTUNG (CONTERGANSTIFTUNGSGESETZ - CONTSTIFG) § 13 ART UND UMFANG DER LEISTUNGEN (1) Den in § 12 genannten leistungsberechtigten Personen stehen als Leistungen zu: 1. eine einmalige Kapitalentschädigung, 2. eine lebenslängliche ...
§ 16 KWKAusV - Einzelnorm*
... 1 oder der Frist zur Zulassung der KWK-Anlage oder des innovativen KWK-Systems nach § 18 Absatz 2 erlischt, 2. soweit sie den Zuschlag nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz zurücknimmt oder widerruft, 2a. wenn der Zuschlag nach § 18 Absatz 3 wirksam zurückgegeben wurde, 3. wenn der Zuschlag durch Verbrauch ...
§ 6b GewO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GEWERBEORDNUNG § 6B VERFAHREN ÜBER EINE EINHEITLICHE STELLE EUROPÄISCHER BERUFSAUSWEIS; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Verwaltungsverfahren nach diesem Gesetz oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung können über eine einheitliche ...
§ 14 GIGV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESUNDHEITS-IT-INTEROPERABILITÄTS-GOVERNANCE-VERORDNUNG (IOP-GOVERNANCE-VERORDNUNG - GIGV) § 14 ZERTIFIKAT (1) Ein informationstechnisches System wird zertifiziert, wenn es die in Anlage 1 verbindlich festgelegten Anforderungen erfüllt. (2) Das Zertifikat ...
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