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Trefferliste für 'arbeit'
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- § 318 SGB 3 - Einzelnorm
... Aus- und Weiterbildung, eine Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben oder eine Maßnahme nach § 45 durchgeführt wurde oder wird, haben der Agentur für Arbeit unverzüglich Auskünfte über Tatsachen zu erteilen, die Aufschluss darüber geben, ob und inwieweit Leistungen zu Recht erbracht worden sind oder werden ...
- § 2 SchwarzArbG - Einzelnorm
... . Die Behörden der Zollverwaltung sind zur Mitwirkung an Prüfungen der Landesfinanzbehörden und der Familienkassen bei der Bundesagentur für Arbeit berechtigt. Grundsätze der Zusammenarbeit der Behörden der Zollverwaltung mit den Landesfinanzbehörden werden von den obersten Finanzbehörden des Bundes ...
- Art V § 28 BerlinFG 1990 - Einzelnorm
... die Voraussetzungen für die Berücksichtigung des Kindes vorgelegen haben. (7) Die Zulage nach Absatz 1 Satz 4 ist von der zuständigen Agentur für Arbeit zu errechnen und zusammen mit dem Konkursausfallgeld auszuzahlen; sie ist den Arbeitnehmern gegenüber gesondert auszuweisen. Die ausgezahlten Zulagen ...
- I. BMinASBDGAnO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES FÜR DEN GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES (BMINASBDGANO) I. ÜBERTRAGUNG VON DISZIPLINARBEFUGNISSEN Der oder dem 1. Präsidentin oder Präsidenten des Bundesarbeitsgerichts, 2. Präsidentin ...
- Inhaltsübersicht SGB 4 - Einzelnorm
... § 70 Haushaltsplan § 71 Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See § 71a Haushaltsplan der Bundesagentur für Arbeit § 71b Veranschlagung der Arbeitsmarktmittel der Bundesagentur für Arbeit § 71c Eingliederungsrücklage der Bundesagentur für Arbeit § 71d Haushaltsplan und ...
- Eingangsformel BMinASBDGAnO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES FÜR DEN GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES EINGANGSFORMEL Nach § 33 Abs. 5, des § 34 Abs. 2 Satz 2, des § 42 Abs. 1 Satz 2 und des § 84 Satz 2 des Bundesdisziplinargesetzes vom 9 ...
- II. BMinASBDGAnO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES FÜR DEN GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES II. Den in Abschnitt I genannten Dienstvorgesetzten wird übertragen: 1. die Befugnis, nach § 33 Abs. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 3 Nr ...
- IV. BMinASBDGAnO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ANORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDESDISZIPLINARGESETZES FÜR DEN GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES IV. Die Regelungen in den Abschnitten I bis III sowie in Abschnitt V werden hinsichtlich des Bundesarbeitsgerichts nach § 40 Abs. 2 Satz ...
- § 44 SGB 4 - Einzelnorm
... solche Stellvertreter nicht in genügender Zahl vorhanden, ist die Liste der Stellvertreter nach § 60 zu ergänzen. (3a) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gehören den Selbstverwaltungsorganen der Sozialversicherung für Landwirtschaft ...
- Art 293 EGStGB - Einzelnorm
... die Vollstreckungsbehörde dem Verurteilten gestatten kann, die Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe nach § 43 des Strafgesetzbuches durch freie Arbeit abzuwenden. Soweit der Verurteilte die freie Arbeit geleistet hat, ist die Ersatzfreiheitsstrafe erledigt. In der Rechtsverordnung ist die Zahl ...
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