Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 401 - 410 von 580 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 UntAbschlG - Einzelnorm
... , beträgt die einmalige Zahlung 7.669 Euro. (3) Bereits nach der EmU-Anordnung, die nach Anlage II Kapitel X Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 6 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 1220) mit Maßgaben fortgilt, geleistete ...
- § 4 BeamtVG - Einzelnorm
... ; Satz 2 zweiter Halbsatz gilt entsprechend. Satz 3 gilt nicht für Zeiten, die der Beamte vor dem 3. Oktober 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zurückgelegt hat. (2) Der Anspruch auf Ruhegehalt entsteht mit dem Beginn des Ruhestandes, in den Fällen des § 4 des Bundesbesoldungsgesetzes ...
- § 12 BWahlG - Einzelnorm
... .Als Wohnung oder gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne von Satz 1 gilt auch eine frühere Wohnung oder ein früherer Aufenthalt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. Bei Rückkehr eines nach Satz 1 Wahlberechtigten in die Bundesrepublik Deutschland gilt die Dreimonatsfrist des Absatzes ...
- § 5 GBBerG - Einzelnorm
... von 4 Wochen ab diesem Zeitpunkt eine Erklärung des Berechtigten gemäß Satz 1 bei dem Grundbuchamt eingegangen ist. (2) In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet in dem Grundbuch eingetragene Kohleabbaugerechtigkeiten und dem Inhaber dieser Gerechtigkeiten zu deren Ausübung eingeräumte ...
- § 80 SchRegDV - Einzelnorm
... (SCHREGDV) § 80 (1) Diese Verordnung gilt, soweit in den folgenden Absätzen nicht etwas Abweichendes bestimmt ist, auch in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. (2) Auf den vor dem 31. Dezember 1991 angelegten Registerblättern können auch nach diesem Tag neue Eintragungen vorgenommen ...
- Anlage 56 SokaSiG2 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER TARIFVERTRAGLICHEN SOZIALKASSENVERFAHREN* (ZWEITES SOZIALKASSENVERFAHRENSICHERUNGSGESETZ - SOKASIG2) ANLAGE 56 (ZU § 18 ABSATZ 1) TARIFVERTRAG ÜBER DAS VERFAHREN FÜR DIE ZUSATZVERSORGUNG UND FÜR DIE BERUFSBILDUNG IM STEINMETZ
...
- Anlage 6 EuWO - Einzelnorm
... Verträge dort keine Anwendung mehr finden. 2) Zu berücksichtigen ist auch eine frühere Wohnung oder ein früherer Aufenthalt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zuzüglich des Gebiets des früheren Berlin ...
- § 6 GBBerG - Einzelnorm
... und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sinngemäß anzuwenden. (3) Diese Vorschrift gilt nur in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. Sie kann im übrigen Bundesgebiet durch Rechtsverordnung der Landesregierung in Kraft gesetzt werden. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- Inhaltsübersicht KrWaffKontrG - Einzelnorm
... des Gesetzes erteilte Genehmigungen § 26 Anzeige der Ausübung der tatsächlichen Gewalt § 26a Übergangsregelungen für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet § 26b Zwischenstaatliche Verträge § 27 (Berlin-Klausel) § 28 (Inkrafttreten) § 29 Anlage Kriegswaffenliste ...
- § 13 SBkBG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE STAATSBANK BERLIN § 13 (1) Der Minister der Finanzen kann zur Ausführung des Artikels 23 Abs. 7 des Einigungsvertrages durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesministers der Finanzen bedarf, das Vermögen der Bank als Ganzes ohne Abwicklung im Wege der ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41
42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 
neue Volltext-Suche