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Trefferliste für 'rente'
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- § 189 SGB 5 - Einzelnorm
... 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 189 MITGLIEDSCHAFT VON RENTENANTRAGSTELLERN (1) Als Mitglieder gelten Personen, die eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt haben und die Voraussetzungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 11 bis 12 und Absatz 2, jedoch nicht die Voraussetzungen ...
- § 41 SGB 6 - Einzelnorm
... V. 18. DEZEMBER 1989, BGBL. I S. 2261, 1990 I S. 1337) § 41 ALTERSRENTE UND ENDE DES ARBEITSVERHÄLTNISSES (1) Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz ...
- § 8 SVersLV - Einzelnorm
... nachzuweisen. Er ist verpflichtet, die Begründung eines neuen Arbeitsverhältnisses mitzuteilen und bei erstmaligem Bezug von Einkommen und Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sowie jeweils zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres Unterlagen, aus denen sich die Höhe des laufenden oder des in den ...
- § 14a BeamtVG - Einzelnorm
... und 2 des Bundesbeamtengesetzes in den Ruhestand getreten ist und er 1. bis zum Beginn des Ruhestandes die Wartezeit von 60 Kalendermonaten für eine Rente der gesetzlichen Rentenversicherung erfüllt hat, 2. a) wegen Dienstunfähigkeit im Sinne des § 44 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes in den Ruhestand ...
- § 5 7. RAG - Einzelnorm
... . An Stelle des Rentenzahlbetrags für Januar 1964 tritt der Rentenzahlbetrag für Januar 1965. (3) In den Fällen, in denen für Januar 1965 keine Rente gezahlt worden ist oder sich der Zahlbetrag der Rente nach dem 31. Dezember 1964 ändert, tritt an die Stelle des Rentenzahlbetrags im Sinne des Absatzes ...
- § 3 AntiDHG - Einzelnorm
... PERSONEN (ANTI-D-HILFEGESETZ - ANTIDHG) § 3 FINANZIELLE HILFE (1) Berechtigte nach § 1 Abs. 1 Satz 1 erhalten als finanzielle Hilfe eine monatliche Rente und eine Einmalzahlung. (2) Die monatliche Rente beträgt bei einem Grad der Schädigungsfolgen infolge der Hepatitis-C-Virus-Infektion von 30 272 ...
- § 305 SGB 6 - Einzelnorm
... . 2261, 1990 I S. 1337) § 305 WARTEZEIT UND SONSTIGE ZEITLICHE VORAUSSETZUNGEN War die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche ...
- § 215 SGB 7 - Einzelnorm
... 3 des Einigungsvertrags genannten Gebiet geltenden Recht ein Anspruch auf Witwenrente, Witwerrente oder Waisenrente, wird der Zahlbetrag dieser Rente so lange unverändert weitergezahlt, wie er den Zahlbetrag der Rente, die sich aus den §§ 63 bis 71 und aus Satz 1 ergeben würde, übersteigt. (8) Die Vorschrift ...
- § 7 SGBXIVBSchAV - Einzelnorm
... 1. Ruhegelder, Geldleistungen aus der Unfallfürsorge sowie andere Bezüge und geldwerte Vorteile aus früheren Erwerbstätigkeiten, 2. Altersrente und Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte sowie Landabgaberente; ...
- § 14 10. RAG - Einzelnorm
... UNFALLVERSICHERUNG (ZEHNTES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 10. RAG) § 14 (1) Jedem Rentenempfänger ist eine schriftliche Mitteilung über die Höhe seiner Rente, die ihm vom 1. Januar 1968 an zusteht, zu geben. (2) Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, so ist sie zu berichtigen ...
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