Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 411 - 420 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 6 VermG - Einzelnorm*
... wiederhergestellt wird; das Handels- oder Genossenschaftsregister ist durch Löschung eines Löschungsvermerks oder Wiederherstellung der Eintragung zu berichtigen. Mit der Rückgabe des Unternehmens in einer der vorbezeichneten Formen sind auch die Ansprüche der Gesellschafter oder Mitglieder des Berechtigten ...
§ 882d ZPO - Einzelnorm*
... der Gerichtsvollzieher die Anordnung unverzüglich elektronisch dem zentralen Vollstreckungsgericht nach § 882h Abs. 1. Dieses veranlasst die Eintragung des Schuldners. Wird dem Gerichtsvollzieher vor der Übermittlung der Anordnung nach Satz 3 bekannt, dass die Voraussetzungen für die Eintragung nicht ...
DöKVAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... österreichischer Konkursverfahren     § 5 Eintragungen in öffentliche Bücher oder Register     § 6 Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Eintragung     § 7 Löschung einer Eintragung auf Ersuchen des österreichischen Gerichts     § 8 Löschung einer Eintragung auf Antrag     § 9 Eintragung in das Patentregister ...
§ 16 NotAktVV - Einzelnorm*
... ÜBER DIE FÜHRUNG NOTARIELLER AKTEN UND VERZEICHNISSE (NOTAKTVV) § 16 WEITERE ANGABEN BEI VERFÜGUNGEN VON TODES WEGEN (1) Ist Gegenstand der Eintragung eine Verfügung von Todes wegen, deren Verbringung in die besondere amtliche Verwahrung der Notar veranlasst hat (§ 34 Absatz 1 und 2 des Beurkundungsgesetzes ...
§ 19 SchfHwG - Einzelnorm*
... . Als unvollständig oder unrichtig erkannte Eintragungen sind unverzüglich zu ergänzen oder zu aktualisieren. In den Fällen des Satzes 2 darf eine Eintragung nicht in einer Art und Weise verändert werden, dass die ursprüngliche Eintragung nicht mehr feststellbar ist. Das Kehrbuch muss jährlich abgeschlossen ...
§ 3 EWIVAG - Einzelnorm*
... EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTLICHE INTERESSENVEREINIGUNG (EWIV-AUSFÜHRUNGSGESETZ) § 3 BESONDERHEITEN DER HANDELSREGISTERANMELDUNG (1) Die Anmeldungen zur Eintragung in das Handelsregister sind von den Geschäftsführern oder den Abwicklern vorzunehmen. Die Anmeldung zur Eintragung einer Vereinigung ist durch ...
Anhang I 12. BImSchV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) ANHANG I MENGENSCHWELLEN (Fundstelle: BGBl. I 2017, 494 — 500) 1. Dieser Anhang dient der Bestimmung, welche Stoffe oder Gemische als gefährliche ...
§ 30 PatG - Einzelnorm*
... Namen und Wohnort der Anmelder oder Patentinhaber und ihrer etwa nach § 25 bestellten Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten angibt, wobei die Eintragung eines Vertreters oder Zustellungsbevollmächtigten genügt. Auch sind darin Anfang, Ablauf, Erlöschen, Anordnung der Beschränkung, Widerruf, Erklärung ...
§ 229 BewG - Einzelnorm*
... von Bedeutung sein können. (4) Die Grundbuchämter haben den für die Feststellung des Grundsteuerwerts zuständigen Finanzbehörden mitzuteilen: 1. die Eintragung eines neuen Eigentümers oder Erbbauberechtigten sowie bei einem anderen als einem rechtsgeschäftlichen Erwerb zusätzlich die Anschrift des neuen ...
§ 20 eWpG - Einzelnorm*
... IM BUNDESANZEIGER (1) Der Emittent muss unverzüglich folgende Veröffentlichungen im Bundesanzeiger veranlassen: 1. die Veröffentlichung der Eintragung eines Kryptowertpapiers in ein Kryptowertpapierregister sowie 2. die Veröffentlichung der Änderung der in Absatz 2 genannten Angaben eines eingetragenen ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche