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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 411 - 420 von 2392 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 9 KrWaffKontrGDV 2 - Einzelnorm
... oder im Fall des elektronisch geführten Kriegswaffenbuches ein gesonderter Datensatz mit der Nummer der Kriegswaffenliste anzulegen. (3) Bei der Eintragung einer Bestandsveränderung oder einer Beförderung ohne Bestandsveränderung sind folgende Angaben zu machen: 1. Laufende Nummer und Tag der Eintragung ...
- § 867 ZPO - Einzelnorm
... ZIVILPROZESSORDNUNG § 867 ZWANGSHYPOTHEK (1) Die Sicherungshypothek wird auf Antrag des Gläubigers in das Grundbuch eingetragen; die Eintragung ist auf dem vollstreckbaren Titel zu vermerken. Mit der Eintragung entsteht die Hypothek. Das Grundstück haftet auch für die dem Schuldner zur Last fallenden ...
- § 130 ZVG - Einzelnorm
... zu ersuchen, den Ersteher als Eigentümer einzutragen, den Versteigerungsvermerk sowie die durch den Zuschlag erloschenen Rechte zu löschen und die Eintragung der Sicherungshypotheken für die Forderung gegen den Ersteher zu bewirken. Bei der Eintragung der Hypotheken soll im Grundbuch ersichtlich gemacht ...
- § 882d ZPO - Einzelnorm
... der Gerichtsvollzieher die Anordnung unverzüglich elektronisch dem zentralen Vollstreckungsgericht nach § 882h Abs. 1. Dieses veranlasst die Eintragung des Schuldners. Wird dem Gerichtsvollzieher vor der Übermittlung der Anordnung nach Satz 3 bekannt, dass die Voraussetzungen für die Eintragung nicht ...
- § 6 VermG - Einzelnorm
... wiederhergestellt wird; das Handels- oder Genossenschaftsregister ist durch Löschung eines Löschungsvermerks oder Wiederherstellung der Eintragung zu berichtigen. Mit der Rückgabe des Unternehmens in einer der vorbezeichneten Formen sind auch die Ansprüche der Gesellschafter oder Mitglieder des Berechtigten ...
- § 5 StrRehaG - Einzelnorm
... nur teilweise stattgegeben, ist im Führungszeugnis darauf hinzuweisen. Ist das Rehabilitierungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen, wird die Eintragung nach Satz 1 aus dem Bundeszentralregister entfernt. (3) Eintragungen im Strafregister der Deutschen Demokratischen Republik, die auf einer gerichtlichen ...
- DöKVAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... österreichischer Konkursverfahren § 5 Eintragungen in öffentliche Bücher oder Register § 6 Rechtsmittel gegen die Ablehnung der Eintragung § 7 Löschung einer Eintragung auf Ersuchen des österreichischen Gerichts § 8 Löschung einer Eintragung auf Antrag § 9 Eintragung in das Patentregister ...
- § 16 NotAktVV - Einzelnorm
... ÜBER DIE FÜHRUNG NOTARIELLER AKTEN UND VERZEICHNISSE (NOTAKTVV) § 16 WEITERE ANGABEN BEI VERFÜGUNGEN VON TODES WEGEN (1) Ist Gegenstand der Eintragung eine Verfügung von Todes wegen, deren Verbringung in die besondere amtliche Verwahrung der Notar veranlasst hat (§ 34 Absatz 1 und 2 des Beurkundungsgesetzes ...
- § 19 SchfHwG - Einzelnorm
... . Als unvollständig oder unrichtig erkannte Eintragungen sind unverzüglich zu ergänzen oder zu aktualisieren. In den Fällen des Satzes 2 darf eine Eintragung nicht in einer Art und Weise verändert werden, dass die ursprüngliche Eintragung nicht mehr feststellbar ist. Das Kehrbuch muss jährlich abgeschlossen ...
- § 30 PatG - Einzelnorm
... Namen und Wohnort der Anmelder oder Patentinhaber und ihrer etwa nach § 25 bestellten Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten angibt, wobei die Eintragung eines Vertreters oder Zustellungsbevollmächtigten genügt. Auch sind darin Anfang, Ablauf, Erlöschen, Anordnung der Beschränkung, Widerruf, Erklärung ...
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