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Trefferliste für 'berichtigung'
Dokument 411 - 420 von 695 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 2120 BGB - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2120 EINWILLIGUNGSPFLICHT DES NACHERBEN Ist zur ordnungsmäßigen Verwaltung, insbesondere zur Berichtigung von Nachlassverbindlichkeiten, eine Verfügung erforderlich, die der Vorerbe nicht mit Wirkung gegen den Nacherben vornehmen kann, so ist der Nacherbe ...
- Inhaltsübersicht StVollzG - Einzelnorm
... bei Übermittlungen § 182 Schutz besonderer Kategorien personenbezogener Daten § 183 Schutz der Daten in Akten und Dateisystemen § 184 Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung § 185 Auskunft an die betroffene Person, Akteneinsicht § 186 Auskunft und Akteneinsicht für ...
- § 162 AO - Einzelnorm
... von 5 000 Euro festzusetzen. Der Zuschlag beträgt mindestens 5 Prozent und höchstens 10 Prozent des Mehrbetrags der Einkünfte, der sich nach einer Berichtigung auf Grund der Anwendung des Absatzes 3 ergibt, wenn sich danach ein Zuschlag von mehr als 5 000 Euro ergibt. Der Zuschlag ist regelmäßig nach ...
- § 119 VwGO - Einzelnorm
... VERWALTUNGSGERICHTSORDNUNG (VWGO) § 119 (1) Enthält der Tatbestand des Urteils andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (2) Das Gericht entscheidet ohne Beweisaufnahme durch Beschluß. Der Beschluß ist unanfechtbar ...
- Inhaltsübersicht IntGüRVG - Einzelnorm
... 6 Entscheidungen deutscher Gerichte zu inländischen Titeln; Mahnverfahren § 27 Bescheinigungen zu inländischen Titeln § 28 Ergänzung und Berichtigung inländischer Entscheidungen zur Geltendmachung im Ausland § 29 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland § 30 Mahnverfahren mit Zustellung im ...
- § 21 EuWO - Einzelnorm
... Rechtsbehelf hinzuweisen. Einem auf Eintragung gerichteten Einspruch gibt die Gemeindebehörde in der Weise statt, dass sie dem Wahlberechtigten nach Berichtigung des Wählerverzeichnisses die Wahlbenachrichtigung zugehen läßt. In den Fällen des § 17 Absatz 5 und 6 sowie des § 17a Absatz 5 Satz 3 unterrichtet ...
- StIdV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 3 (weggefallen) § 4 Löschungsfrist § 5 Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Verfahrens § 6 Benachrichtigung des Betroffenen, Berichtigung unrichtiger Daten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 2022 BGB - Einzelnorm
... Anwendung. (2) Zu den Verwendungen gehören auch die Aufwendungen, die der Erbschaftsbesitzer zur Bestreitung von Lasten der Erbschaft oder zur Berichtigung von Nachlassverbindlichkeiten macht. (3) Soweit der Erbe für Aufwendungen, die nicht auf einzelne Sachen gemacht worden sind, insbesondere für die ...
- § 5 HAV - Einzelnorm
... Tags vor dem Beginn der Abstimmung zu berichtigen, wenn ein Arbeitnehmer in das Unternehmen eintritt oder aus ihm ausscheidet, und einen Abdruck der Berichtigung dem Versicherungsträger zu übersenden. (2) Abstimmen kann nur, wer in die Abstimmungsliste eingetragen ist. (3) Der Abstimmungsvorstand hat ...
- § 9 1. WOMitbestG - Einzelnorm
... letzte Tag der Frist ist anzugeben; 4. dass Einsprüche gegen Berichtigungen und Ergänzungen der Wählerliste nur innerhalb von einer Woche seit der Berichtigung oder der Ergänzung eingelegt werden können; 5. dass an Wahlen und Abstimmungen nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer teilnehmen können, die ...
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