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Trefferliste für 'betreiber'
Dokument 411 - 420 von 1807 Treffer,
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- § 27 BImSchG - Einzelnorm
... LUFTVERUNREINIGUNGEN, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 27 EMISSIONSERKLÄRUNG (1) Der Betreiber einer genehmigungsbedürftigen Anlage ist verpflichtet, der zuständigen Behörde innerhalb einer von ihr zu setzenden Frist oder zu dem in der Rechtsverordnung ...
- § 59 TrinkwV - Einzelnorm
... beauftragen. (2) Das Gesundheitsamt oder, wenn es sich um radioaktive Stoffe im Trinkwasser handelt, die zuständige Behörde kann den Betreiber der Wasserversorgungsanlage auffordern, eine bestimmte zugelassene Untersuchungsstelle zu benennen, die die Entnahme oder Untersuchung von Wasserproben vornehmen ...
- § 9a AtG - Einzelnorm
... Kernbrennstoffen zur schadlosen Verwertung an eine Anlage zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe ist vom 1. Juli 2005 an unzulässig. (1a) Die Betreiber von Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität haben nachzuweisen, dass sie zur Erfüllung ihrer Pflichten ...
- § 52 BImSchG - Einzelnorm
... Techniken und der Eignung des Umweltmanagements der Anlage zur Sicherstellung der Anforderungen nach § 6 Absatz 1 Nummer 1. (2) Eigentümer und Betreiber von Anlagen sowie Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, auf denen Anlagen betrieben werden, sind verpflichtet, den Angehörigen der zuständigen ...
- § 53 BImSchG - Einzelnorm
... , ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 53 BESTELLUNG EINES BETRIEBSBEAUFTRAGTEN FÜR IMMISSIONSSCHUTZ (1) Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen haben einen oder mehrere Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz (Immissionsschutzbeauftragte) zu bestellen ...
- § 58b BImSchG - Einzelnorm
... UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 58B AUFGABEN DES STÖRFALLBEAUFTRAGTEN (1) Der Störfallbeauftragte berät den Betreiber in Angelegenheiten, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein können. Er ist berechtigt und verpflichtet, 1. auf die Verbesserung der Sicherheit ...
- § 54 WpHG - Einzelnorm
... treten sonstige erhebliche Änderungen auf dem Markt auf, legt die Bundesanstalt die Positionslimits nach Maßgabe der Absätze 1 bis 4 neu fest. Die Betreiber von Handelsplätzen unterrichten die Bundesanstalt über nach Satz 1 erhebliche Änderungen an ihrem Handelsplatz. (6) Der Betreiber eines multilateralen ...
- § 18 TierZDV - Einzelnorm
... 1 , 2 (TIERZUCHTDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - TIERZDV) § 18 ANFORDERUNGEN AN DEN BETRIEB EINER EMBRYO-ENTNAHME- ODER ERZEUGUNGSEINHEIT (1) Der Betreiber einer nationalen Embryo-Entnahmeeinheit hat sicherzustellen, dass 1. Tiere, die zur Gewinnung von Embryonen vorgesehen sind, vor der Gewinnung von Embryonen ...
- § 74 WpHG - Einzelnorm
... Anforderungen nach § 19 Absatz 2 und 4 Satz 1 und 2 des Börsengesetzes entsprechen. (2) Die Regeln für den Handel und die Preisermittlung dürfen dem Betreiber eines multilateralen Handelssystems keinen Ermessensspielraum einräumen; dabei müssen die Preise im multilateralen Handelssystem entsprechend ...
- § 3 BinSchAbfÜbkAG - Einzelnorm
... (BINNENSCHIFFFAHRT-ABFALLÜBEREINKOMMEN-AUSFÜHRUNGSGESETZ - BINSCHABFÜBKAG) § 3 VEREINBARUNGEN ÜBER GEMEINSAM ZU NUTZENDE ANNAHMESTELLEN (1) Betreiber und Befrachter können Vereinbarungen über gemeinsam zu nutzende Annahmestellen und deren Art und Umfang treffen, und zwar 1. nach § 2 Absatz 1 Satz 1 ...
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