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Trefferliste für 'bundesministerium'

Dokument 411 - 420 von 7634 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 10 TierSchKomV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE TIERSCHUTZKOMMISSION BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG UND LANDWIRTSCHAFT (TIERSCHUTZKOMMISSIONS-VERORDNUNG) § 10 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Schlußformel TierSchKomV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE TIERSCHUTZKOMMISSION BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG UND LANDWIRTSCHAFT (TIERSCHUTZKOMMISSIONS-VERORDNUNG) SCHLUßFORMEL  Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Eingangsformel BMASGBWidVertrAnO - Einzelnorm*
... AUS DEM BEAMTEN- ODER RICHTERVERHÄLTNIS IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES (BMASGBWIDVERTRANO) EINGANGSFORMEL  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlässt – nach § 126 Absatz 3 Satz 2 und § 127 Absatz 3 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 ...
§ 3 NagProtUmsG/EUV511/2014DG - Einzelnorm*
... NACH DEM NAGOYA-PROTOKOLL UND ZUR DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG (EU) NR. 511/2014 § 3 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, im Einvernehmen ...
§ 5e SprengG - Einzelnorm*
... 1. unbeschadet des gesondert durchzuführenden Notifizierungsverfahrens die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung, 2. jede Stelle, die dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat von den Ländern als Prüflaboratorium oder Zertifizierungsstelle für einen bestimmten Aufgabenbereich benannt ...
§ 71 AMG - Einzelnorm*
... Bundeswehr, die Bundespolizei sowie für Zwecke des Zivil- und Katastrophenschutzes an Bund oder Länder abgegeben oder die nach § 79 Absatz 4a vom Bundesministerium beschafft und in den Verkehr gebracht werden. Die zuständigen Bundesministerien oder, soweit Arzneimittel an Länder abgegeben werden, die ...
§ 15 SVG - Einzelnorm*
... der Förderung nach den §§ 5 bis 9, 54 und 55 bestimmt die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates. (2) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat regelt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...
§ 25 PflVG - Einzelnorm*
... von Bestimmungen der Satzung, die die Finanzierung nach § 27 betreffen, und von jeder Änderung einer solchen Bestimmung der Satzung erteilt das Bundesministerium der Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. Die Satzung und jede Änderung der Satzung sind vom Bundesministerium der ...
§ 28 PflVG - Einzelnorm*
... (PFLICHTVERSICHERUNGSGESETZ) § 28 ÜBERTRAGUNG DER WAHRNEHMUNG DER AUFGABEN AUF EINE ANDERE JURISTISCHE PERSON; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Aufgaben und Befugnisse des Entschädigungsfonds, der ...
Art 2 PolZusuaVtrCHEG - Einzelnorm*
... und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die grenzüberschreitende polizeiliche und justitielle Zusammenarbeit in Kraft zu setzen: 1. das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zu Artikel 23 Abs. 6 und 7 sowie, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ...
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