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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- § 3 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 3 TÄTIGKEITEN Einsatztätigkeiten der Beschäftigten beim ...
- § 4 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 4 VORAUSSETZUNGEN FÜR EIN ABWEICHEN VON VORSCHRIFTEN DES ...
- § 5 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 5 GEWÄHRLEISTUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES ...
- § 6 BMI-ArbSchGAnwV - Einzelnorm
... FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT (BUNDESMINISTERIUM DES INNERN, FÜR BAU UND HEIMAT-ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMI-ARBSCHGANWV) § 6 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer ...
- § 173 TKG - Einzelnorm
... und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 81 Absatz 1 bis 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zuständigen Kartellbehörden. (5) Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundeskanzleramt, dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium ...
- § 23 GüKG - Einzelnorm
... von Rechtsakten der Europäischen Union, dieses Gesetzes und der auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsverordnungen erforderlich sind. (2) Das Bundesministerium für Verkehr wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung andere als in § 2 Abs. 1 genannte Beförderungsfälle ganz oder ...
- § 11 EnVKG - Einzelnorm
... Stelle zu unterrichten, b) die beauftragte Stelle aa) eine eingegangene Meldung auf Vollständigkeit und Schlüssigkeit zu überprüfen, bb) das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie über die eingegangene Meldung zu unterrichten und cc) die eingegangene Meldung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...
- § 7 ContStifG - Einzelnorm
... des Stiftungsvorstandes muss selbst leistungsberechtigt im Sinne dieses Gesetzes sein. (2) Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes werden vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales ...
- § 5 BtMVV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS VERSCHREIBEN, DIE ABGABE UND DEN NACHWEIS DES VERBLEIBS VON BETÄUBUNGSMITTELN (BETÄUBUNGSMITTEL-VERSCHREIBUNGSVERORDNUNG - BTMVV) § 5 SUBSTITUTION, VERSCHREIBEN VON SUBSTITUTIONSMITTELN (1) Substitution im Sinne dieser Verordnung ist
...
- Eingangsformel BFSGV - Einzelnorm
... vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 8. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5176) verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ...
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