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- § 293 SGB 5 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 293 KENNZEICHEN FÜR LEISTUNGSTRÄGER UND LEISTUNGSERBRINGER (1) Die Krankenkassen verwenden im Schriftverkehr,
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- § 71 SGB 11 - Einzelnorm
... Regelung bestimmt ist. (2) Stationäre Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) im Sinne dieses Buches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, in denen Pflegebedürftige: 1. unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft gepflegt werden, 2. ganztägig (vollstationär) oder tagsüber oder ...
- § 43 EStG - Einzelnorm
... zur Sammelverwahrung durch eine Wertpapiersammelbank zugelassen sind und dieser zur Sammelverwahrung im Inland anvertraut wurden, b) bei denen eine Sonderverwahrung gemäß § 2 Satz 1 des Depotgesetzes erfolgt, c) bei denen die Erträge gegen Aushändigung der Dividendenscheine oder sonstiger Erträgnisscheine ...
- § 23 IfSG - Einzelnorm
... mit Resistenzen, zu vermeiden: 1. Krankenhäuser, 2. Einrichtungen für ambulantes Operieren, 3. Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, 4. Dialyseeinrichtungen, 5. Tageskliniken, 6. Entbindungseinrichtungen, 7. Behandlungs ...
- § 45d EStG - Einzelnorm
... Angaben folgende Daten zu übermitteln: 1. bei den Kapitalerträgen, für die ein Freistellungsauftrag erteilt worden ist, a) die Kapitalerträge, bei denen vom Steuerabzug Abstand genommen worden ist oder bei denen Kapitalertragsteuer auf Grund des Freistellungsauftrags gemäß § 44b Absatz 6 Satz 4 dieses ...
- § 46 EStG - Einzelnorm
... AUS NICHTSELBSTÄNDIGER ARBEIT (1) (weggefallen)(2) Besteht das Einkommen ganz oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen worden ist, so wird eine Veranlagung nur durchgeführt, 1. wenn die positive Summe der einkommensteuerpflichtigen Einkünfte ...
- Eingangsformel RWBestV 2018 - Einzelnorm
... 69 Absatz 1 in Verbindung mit den §§ 68, 68a, 228b und 255d des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung –, von denen § 68 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2008 (BGBl. I S. 1076), § 68a zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 des Gesetzes vom 15 ...
- Eingangsformel RWBestV 2019 - Einzelnorm
... , den §§ 228b, 255d Absatz 1 und 3 und der §§ 255e und 255g des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Rentenversicherung –, von denen § 68 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2008 (BGBl. I S. 1076), § 68a zuletzt durch Artikel 4 Nummer 3 des Gesetzes vom 15 ...
- § 57 IfSG - Einzelnorm
... BEIM MENSCHEN (INFEKTIONSSCHUTZGESETZ - IFSG) § 57 VERHÄLTNIS ZUR SOZIALVERSICHERUNG UND ZUR ARBEITSFÖRDERUNG (1) Für Personen, denen eine Entschädigung nach § 56 Abs. 1 zu gewähren ist, besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung fort. Bemessungsgrundlage für Beiträge sind ...
- Anlage 3 MarkschBergV - Einzelnorm
... Teil 2 Nummer 2 Geologischer Riss Teil 2 Nummer 16 Bohrlochriss Teil 2 Nummer 14 Betriebsgrundriss Teil 2 Nummer 10 Für Betriebe, bei denen ein Einwirkungsbereich gemäß § 2 Absatz 1 oder § 3 Absatz 1 der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung ausgewiesen wurde, zusätzlich: Höhenfestpunktriss mit ...
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