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- § 136b SGB 5 - Einzelnorm
... Nachweise über die Erfüllung der Fortbildungspflichten der Fachärzte und der Psychotherapeuten, 2. einen Katalog planbarer Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses von der Menge der erbrachten Leistungen abhängig ist, sowie Mindestmengen für die jeweiligen Leistungen je Arzt oder ...
- § 5 AnzV - Einzelnorm
... dessen gesamtem Geschäftsbereich zu ermächtigen, sowie über den Vollzug, die Aufgabe oder die Änderung einer solchen Absicht haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern“ nach Anlage 1 und 2. Institute ...
- § 137d SGB 5 - Einzelnorm
... 2477) § 137D QUALITÄTSSICHERUNG BEI DER AMBULANTEN UND STATIONÄREN VORSORGE ODER REHABILITATION (1) Für stationäre Rehabilitationseinrichtungen, mit denen ein Vertrag nach § 111 oder § 111a und für ambulante Rehabilitationseinrichtungen, mit denen ein Vertrag über die Erbringung ambulanter Leistungen ...
- § 5e AnzV - Einzelnorm
... 15A DES KREDITWESENGESETZES (AUSSCHEIDEN VON PERSONEN) (1) Für Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes haben 1. Institute, bei denen die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, das Formular „Personelle Veränderungen bei den Geschäftsleitern“ nach Anlage 1 und 2. Institute ...
- § 18 WpHG - Einzelnorm
... von Verhaltens- und Organisationspflichten von Unternehmen, die Wertpapierdienstleistungen erbringen, von Finanzinstrumenten und von Märkten, an denen Finanzinstrumente oder Waren gehandelt werden, zuständigen Stellen der Europäischen Union, der anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der ...
- Anlage 2a AnzV - Einzelnorm
... oder – die wegen eines Verfahrenshindernisses eingestellt wurden oder – die mit einem Freispruch beendet worden sind oder – bei denen eine ergangene Eintragung im BZR entfernt oder getilgt wurde oder – die gemäß § 53 BZRG nicht angegeben werden müssen. Eintragungen, die gemäß ...
- § 55 WpHG - Einzelnorm
... einheitliche Positionslimit und auf jede Überarbeitung dieses einheitlichen Positionslimits die zuständigen Behörden der anderen Handelsplätze, an denen die Derivate auf landwirtschaftliche Erzeugnisse in erheblichen Volumina oder an denen die kritischen oder signifikanten Derivate gehandelt werden ...
- Anlage BKMBGebV - Einzelnorm
... im Sinne des § 15 Absatz 3 und 4 StUG (§§ 13, 15 StUG) gebührenfrei 1.2 Schriftliche Auskünfte an Mitarbeiter im Sinne des § 6 Absatz 4 StUG und denen Gleichgestellte im Sinne des § 6 Absatz 5 StUG oder an Begünstigte im Sinne des § 6 Absatz 6 StUG (§§ 16, 17 StUG), soweit nicht gemäß Artikel 15 Absatz ...
- § 15 EBO - Einzelnorm
... Fahrt in eine Blockstrecke unter Verschluß der nächsten Blockstelle liegen. (2) Strecken mit Signalen, die nach § 14 vorgeschrieben sind und auf denen mehr als 80 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und ein unzulässiges ...
- Anlage AZRG-DV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DAS AUSLÄNDERZENTRALREGISTER (AZRG-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AZRG-DV) ANLAGE DATEN, DIE IM REGISTER GESPEICHERT WERDEN, ÜBERMITTELNDE STELLEN, ÜBERMITTLUNGS-/WEITERGABEEMPFÄNGER (Fundstelle: BGBl. I 2007, 2012 -
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