Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'verwaltungsverfahrensgesetz'

Dokument 421 - 430 von 765 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 20 MPDG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR DURCHFÜHRUNG UNIONSRECHTLICHER VORSCHRIFTEN BETREFFEND MEDIZINPRODUKTE (MEDIZINPRODUKTERECHT-DURCHFÜHRUNGSGESETZ - MPDG) § 20 BENENNUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN FÜR DRITTSTAATEN; WIDERRUF UND RÜCKNAHME DER BENENNUNG (1) Eine natürliche ...
§ 210 TKG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 210 BEKANNTGABE VON ALLGEMEINVERFÜGUNGEN Entscheidungen der Bundesnetzagentur in Form von Technischen Richtlinien und anderen Allgemeinverfügungen sind abweichend von § 209 Absatz 1 öffentlich bekannt zu geben. Die öffentliche ...
§ 2 InhKontrollV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANZEIGEN NACH § 2C DES KREDITWESENGESETZES UND § 17 DES VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZES *) (INHABERKONTROLLVERORDNUNG - INHKONTROLLV) § 2 ANZEIGENEXEMPLARE, EINREICHUNGSWEG UND ÜBERSETZUNGEN (1) Ist das Zielunternehmen ein Kreditinstitut ...
§ 22 BFSG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR UMSETZUNG DER RICHTLINIE (EU) 2019/882 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DIE BARRIEREFREIHEITSANFORDERUNGEN FÜR PRODUKTE UND DIENSTLEISTUNGEN 1 (BARRIEREFREIHEITSSTÄRKUNGSGESETZ - BFSG) § 22 MAßNAHMEN DER MARKTÜBERWACHUNG BEI PRODUKTEN ...
§ 3 BioAbfV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERWERTUNG VON BIOABFÄLLEN AUF BÖDEN 1, 2, (BIOABFALLVERORDNUNG - BIOABFV) § 3 ANFORDERUNGEN AN DIE HYGIENISIERENDE BEHANDLUNG (1) Entsorgungsträger, Erzeuger und Besitzer haben, soweit nicht von einer Freistellung nach § 10 Absatz ...
heimg_nw__19 - Einzelnorm*
NORDRHEIN-WESTFALEN GESETZ ÜBER DAS WOHNEN MIT ASSISTENZ UND PFLEGE IN EINRICHTUNGEN (WOHN- UND TEILHABEGESETZ - WTG) VOM 18. NOVEMBER 2008 * § 19 MITTEL DER ÜBERWACHUNG (1) Wird festgestellt, dass ein Betreiber, die Einrichtungsleitung oder die Beschäftigten die Anforderungen nach diesem Gesetz oder ...
Inhaltsübersicht BRAO - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESRECHTSANWALTSORDNUNG (BRAO) INHALTSÜBERSICHT  Erster Teil Der Rechtsanwalt §   1 Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege §   2 Beruf des Rechtsanwalts §   3 Recht zur Beratung und Vertretung Zweiter Teil Zulassung und allgemeine Vorschriften Erster ...
§ 17a EnSiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERUNG DER ENERGIEVERSORGUNG (ENERGIESICHERUNGSGESETZ - ENSIG) § 17A KAPITALMAßNAHMEN (1) Bei einem als Kapitalgesellschaft verfassten Unternehmen, das durch Anordnung nach § 17 Absatz 3 Satz 1 unter Treuhandverwaltung gestellt ist, können ...
§ 26 NABEG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NETZAUSBAUBESCHLEUNIGUNGSGESETZ ÜBERTRAGUNGSNETZ (NABEG) § 26 ZUSAMMENTREFFEN MEHRERER VORHABEN In Planfeststellungsverfahren kann eine einheitliche Entscheidung für ein Vorhaben nach § 2 Absatz 1 und für die Errichtung, den Betrieb sowie die Änderung ...
§ 73a BRAO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESRECHTSANWALTSORDNUNG (BRAO) § 73A EINHEITLICHE STELLE Die Länder können durch Gesetz den Rechtsanwaltskammern allein oder gemeinsam mit anderen Stellen die Aufgaben einer einheitlichen Stelle im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes übertragen ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 next

neue Volltext-Suche