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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 BOStrab - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DEN BAU UND BETRIEB DER STRAßENBAHNEN (STRAßENBAHN-BAU- UND BETRIEBSORDNUNG - BOSTRAB) § 1 ANWENDUNGSBEREICH UND ALLGEMEINE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung gilt für den Bau und Betrieb der Straßenbahnen im Sinne des § 4 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG). Das Bauordnungsrecht ...
- § 2 SeeAZV - Einzelnorm
... ALS BESATZUNGEN VON SCHIFFEN UND BOOTEN IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (SEE-ARBEITSZEITVERORDNUNG - SEEAZV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Mandatierte Einsätze sind Verwendungen, an denen die Streitkräfte außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes nach Zustimmung des ...
- § 3.01 MoselSchPV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis MOSELSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG (MOSELSCHPV) § 3.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND ANWENDUNGEN (ANLAGE 3 BILD 1) 1. In diesem Kapitel gelten als a) "Topplicht" ein weißes starkes Licht, das über einen Horizontbogen von 225 Grad, und zwar von vorn bis beiderseits
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- § 2 9. ProdSV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NEUNTE VERORDNUNG ZUM PRODUKTSICHERHEITSGESETZ (MASCHINENVERORDNUNG) (9. PRODSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN 1. Maschinen im Sinne der Verordnung sind die in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 aufgelisteten Produkte. 2. Eine Maschine im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 ist
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- § 1 WGSVG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER WIEDERGUTMACHUNG NATIONALSOZIALISTISCHEN UNRECHTS IN DER SOZIALVERSICHERUNG § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz gilt für Versicherte, die Verfolgte im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes sind (Verfolgte) und durch die Verfolgung
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- § 10 AGeV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER BESTIMMTE ALKOHOLHALTIGE GETRÄNKE (ALKOHOLHALTIGE GETRÄNKE-VERORDNUNG - AGEV) § 10 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Weinähnliche Getränke sind alkoholhaltige Getränke, die durch teilweise oder vollständige alkoholische Gärung aus Fruchtsaft, Fruchtmark
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- § 2 GWKHV - Einzelnorm
... FÜR GAS UND DAS HERKUNFTSNACHWEISREGISTER FÜR WÄRME ODER KÄLTE 1 (GAS-WÄRME-KÄLTE-HERKUNFTSNACHWEISREGISTER-VERORDNUNG - GWKHV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. „Dienstleister“ eine natürliche Person, eine juristische Person des privaten oder öffentlichen ...
- § 2 AltholzV - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANFORDERUNGEN AN DIE VERWERTUNG UND BESEITIGUNG VON ALTHOLZ (ALTHOLZVERORDNUNG - ALTHOLZV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bedeuten die Begriffe 1. Altholz:Industrierestholz und Gebrauchtholz, soweit diese Abfall im Sinne des § 3 ...
- § 330d StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 330D BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Abschnitts ist 1. ein Gewässer:ein oberirdisches Gewässer, das Grundwasser und das Meer; 2. eine kerntechnische Anlage:eine Anlage zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung
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- § 1 WEG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS WOHNUNGSEIGENTUM UND DAS DAUERWOHNRECHT (WOHNUNGSEIGENTUMSGESETZ - WEG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Nach Maßgabe dieses Gesetzes kann an Wohnungen das Wohnungseigentum, an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes das Teileigentum
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