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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 53 BImSchG - Einzelnorm
... , ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 53 BESTELLUNG EINES BETRIEBSBEAUFTRAGTEN FÜR IMMISSIONSSCHUTZ (1) Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen haben einen oder mehrere Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz (Immissionsschutzbeauftragte) zu bestellen ...
- § 58b BImSchG - Einzelnorm
... UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 58B AUFGABEN DES STÖRFALLBEAUFTRAGTEN (1) Der Störfallbeauftragte berät den Betreiber in Angelegenheiten, die für die Sicherheit der Anlage bedeutsam sein können. Er ist berechtigt und verpflichtet, 1. auf die Verbesserung der Sicherheit ...
- § 13 VerstromG 3 - Einzelnorm
... DES EINSATZES VON GEMEINSCHAFTSKOHLE IN DER ELEKTRIZITÄTSWIRTSCHAFT (DRITTES VERSTROMUNGSGESETZ) § 13 MELDE- UND AUSKUNFTSPFLICHTEN (1) Die Betreiber von Kraftwerken, die Lieferanten von in Kraftwerken eingesetzter Steinkohle, von schwerem Heizöl, Erdgas und sonstigen Energieträgern sowie die Abgabeschuldner ...
- § 23 DepV - Einzelnorm
... nach § 4 Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder nach § 35 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes dafür zugelassen ist, 2. der Betreiber des Langzeitlagers die Anforderungen des Anhangs 6 Nummer 1 und 4 sowie des Absatzes 5 erfüllt und 3. der für die Befüllung der Behälter mit metallischen ...
- § 6 BEMFV - Einzelnorm
... . Der Antragsteller dieser Funkanlage ist verpflichtet, der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen die Betreiber der übrigen ortsfesten Funkanlagen zu nennen. Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen kann die Betreiber ...
- § 3 BinSchAbfÜbkAG - Einzelnorm
... (BINNENSCHIFFFAHRT-ABFALLÜBEREINKOMMEN-AUSFÜHRUNGSGESETZ - BINSCHABFÜBKAG) § 3 VEREINBARUNGEN ÜBER GEMEINSAM ZU NUTZENDE ANNAHMESTELLEN (1) Betreiber und Befrachter können Vereinbarungen über gemeinsam zu nutzende Annahmestellen und deren Art und Umfang treffen, und zwar 1. nach § 2 Absatz 1 Satz 1 ...
- § 37 ERegG - Einzelnorm
... Personenbahnhöfen, soweit in einer Vereinbarung zwischen einer Gebietskörperschaft oder einem Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs und dem Betreiber des Personenbahnhofs eine abweichende Vereinbarung zur Höhe der Entgelte getroffen ist. Regelungen nach Satz 1 gelten für alle Zugangsberechtigten ...
- § 40 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 40 ENTGELTE FÜR VORGEHALTENE SCHIENENWEGKAPAZITÄT (1) Ein Betreiber der Schienenwege kann von einem Zugangsberechtigten ein angemessenes Entgelt für Schienenwegkapazität verlangen, die vertraglich zugewiesen, aber
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- § 42 ERegG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 42 RECHTE AN SCHIENENWEGKAPAZITÄT (1) Der jeweilige Betreiber der Schienenwege hat dem jeweiligen Zugangsberechtigten Schienenwegkapazität nach § 44 zuzuweisen. Nach der Zuweisung an den Zugangsberechtigten darf die
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- § 43 ERegG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 43 RECHTE AN UND NUTZUNG VON KAPAZITÄTEN IN SERVICEEINRICHTUNGEN (1) Der jeweilige Betreiber einer Serviceeinrichtung hat dem jeweiligen Zugangsberechtigten Kapazitäten in der Serviceeinrichtung zuzuweisen. Nach der Zuweisung an den Zugangsberechtigten ...
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