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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 118 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 118 VERFAHREN BEI DER HAFTPRÜFUNG (1) Bei der Haftprüfung wird auf Antrag des Beschuldigten oder nach dem Ermessen des Gerichts von Amts wegen nach mündlicher Verhandlung entschieden. (2) Ist gegen den Haftbefehl Beschwerde ...

Anlage 12 TfV - Einzelnorm: zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG DER FAHRBERECHTIGUNG AN TRIEBFAHRZEUGFÜHRER SOWIE DIE ANERKENNUNG VON PERSONEN UND STELLEN FÜR AUSBILDUNG UND PRÜFUNG (TRIEBFAHRZEUGFÜHRERSCHEINVERORDNUNG - TFV) ANLAGE 12 (ZU § 13 ABSATZ 2) EUROPÄISCHES MODELL FÜR DEN NACHWEIS ...

§ 118a StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 118A MÜNDLICHE VERHANDLUNG BEI DER HAFTPRÜFUNG (1) Von Ort und Zeit der mündlichen Verhandlung sind die Staatsanwaltschaft sowie der Beschuldigte und der Verteidiger zu benachrichtigen. (2) Der Beschuldigte ist zu der Verhandlung ...

---- TGewOpfGedenkBek - Einzelnorm: Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ÜBER DEN BESCHLUSS DER BUNDESREGIERUNG ZUR EINFÜHRUNG EINES NATIONALEN GEDENKTAGES FÜR DIE OPFER TERRORISTISCHER GEWALT ---- Die Bundesregierung hat in ihrer Sitzung am 16. Februar 2022 beschlossen, ab dem Jahre 2022 jährlich am 11. März den „Nationalen ...

§ 118b StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 118B ANWENDUNG VON RECHTSMITTELVORSCHRIFTEN Für den Antrag auf Haftprüfung (§ 117 Abs. 1) und den Antrag auf mündliche Verhandlung gelten die §§ 297 bis 300 und 302 Abs. 2 entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...

Eingangsformel FoVG - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) EINGANGSFORMEL Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 119 StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 119 HAFTGRUNDBEZOGENE BESCHRÄNKUNGEN WÄHREND DER UNTERSUCHUNGSHAFT (1) Soweit dies zur Abwehr einer Flucht-, Verdunkelungs- oder Wiederholungsgefahr (§§ 112, 112a) erforderlich ist, können einem inhaftierten Beschuldigten Beschränkungen ...

Inhaltsübersicht FoVG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) INHALTSÜBERSICHT Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Ermächtigung zur Änderung der Baumartenliste Abschnitt 2 Zulassung § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial ...

§ 119a StPO - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 119A GERICHTLICHE ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE MAßNAHME DER VOLLZUGSBEHÖRDE (1) Gegen eine behördliche Entscheidung oder Maßnahme im Untersuchungshaftvollzug kann gerichtliche Entscheidung beantragt werden. Eine gerichtliche Entscheidung ...

§ 1 FoVG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 1 ZWECK UND ANWENDUNGSBEREICH DES GESETZES (1) Zweck des Gesetzes ist, den Wald mit seinen vielfältigen positiven Wirkungen durch die Bereitstellung von hochwertigem und identitätsgesichertem forstlichen Vermehrungsgut ...

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