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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 29 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 29 ANRECHNUNG BEIM ZUSAMMENTREFFEN MEHRERER BEZÜGE AUS ÖFFENTLICHEN KASSEN (1) Hat ein Mitglied des Bundestages neben der Abgeordnetenentschädigung ...

Art 8 § 4 ENeuOG - Einzelnorm: zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR NEUORDNUNG DES EISENBAHNWESENS (EISENBAHNNEUORDNUNGSGESETZ - ENEUOG) § 4 (1) Die Mitglieder der gesetzgebenden Körperschaften des Bundes und der Länder sowie die Mitglieder des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland haben das ...

§ 30 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 30 (WEGGEFALLEN) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

---- MfSÜPrRLBek 2022 - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG DER RICHTLINIEN ZUR ÜBERPRÜFUNG AUF EINE TÄTIGKEIT ODER POLITISCHE VERANTWORTUNG FÜR DAS MINISTERIUM FÜR STAATSSICHERHEIT/AMT FÜR NATIONALE SICHERHEIT DER EHEMALIGEN DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ---- Gemäß § 44c Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes ...

§ 31 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 31 VERZICHT, ÜBERTRAGBARKEIT Ein Verzicht auf die Abgeordnetenentschädigung nach § 11 und auf die Leistungen nach § 12 sowie nach dem Fünften Abschnitt ...

Schlussformel MfSÜPrRLBek 2022 - Einzelnorm: zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG DER RICHTLINIEN ZUR ÜBERPRÜFUNG AUF EINE TÄTIGKEIT ODER POLITISCHE VERANTWORTUNG FÜR DAS MINISTERIUM FÜR STAATSSICHERHEIT/AMT FÜR NATIONALE SICHERHEIT DER EHEMALIGEN DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK SCHLUSSFORMEL Der Direktor beim Deutschen ...

§ 32 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 32 BEGINN UND ENDE DER ANSPRÜCHE, ZAHLUNGSVORSCHRIFTEN (1) Die in den §§ 11, 12, 16, 27 und 28 geregelten Ansprüche entstehen mit dem Tag der Feststellung ...

Inhaltsübersicht EnFG - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Sorgfaltsmaßstab ...

§ 33 AbgG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSVERHÄLTNISSE DER MITGLIEDER DES DEUTSCHEN BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 33 (WEGGEFALLEN) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 1 EnFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 1 ZWECK DES GESETZES (1) Dieses Gesetz dient der Finanzierung der nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und ...

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