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Trefferliste für 'justiz'
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, umso höher die Genauigkeit.
- V. BKOrgErl 2025 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ORGANISATIONSERLASS DES BUNDESKANZLERS V. Dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz werden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit die Zuständigkeiten übertragen für
...
- § 41 VSBG - Einzelnorm
... Euro geahndet werden. (3) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist das Bundesamt für Justiz. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 9 LuftSchlichtV - Einzelnorm
... ) § 9 TÄTIGKEITSBERICHT Die Schlichtungsstelle hat jährlich einen Tätigkeitsbericht zu erstellen und zu veröffentlichen. Dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist unverzüglich nach Veröffentlichung eine Kopie des Tätigkeitsberichts zu übersenden. * zum Seitenanfang * Impressum * ...
- § 516 HGB - Einzelnorm
... ist, dass die Authentizität und die Integrität der Aufzeichnung gewahrt bleiben (elektronisches Konnossement).(3) Das Bundesministerium der Justiz wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf ...
- Art II § 20 IntPatÜbkG - Einzelnorm
... Ansprüche des Einheitlichen Patentgerichts entsprechend anwendbar. (2) Vollstreckungsbehörde für Ansprüche nach Absatz 1 ist das Bundesamt für Justiz. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- XII. BKOrgErl 2025 - Einzelnorm
... des Bundesministeriums der Finanzen gegründet wird –, sowie die souveräne Cloud; 6. aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz die Zuständigkeiten für die Geschäftsstelle für Bürokratieabbau, für bessere Rechtssetzung und für den Nationalen Normenkontrollrat ...
- Schlussformel WZG§35BHRBek - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 35 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Schlussformel WZG§4SHAPEBek - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- ---- 2. PKHB 2019 - Einzelnorm
... 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird auf Grund der Mitteilung des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz vom 8. Februar 2019 bekannt gemacht:Die ab dem 1. Januar 2019 maßgebenden Beträge, die nach § 115 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 ...
- Schlussformel Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2025 - Einzelnorm
... ZU DEN PFÄNDUNGSFREIGRENZEN 2025 NACH § 850C DER ZIVILPROZESSORDNUNG (PFÄNDUNGSFREIGRENZENBEKANNTMACHUNG 2025) SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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