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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 421 - 430 von 512 Treffer,
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- Art 2 SozSichAbkAUSErgAbkG - Einzelnorm
... Anwendung und Durchführung des Ergänzungsabkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den mit der Durchführung des Ergänzungsabkommens befassten Stellen sowie zwischen ...
- § 9 BauPG - Einzelnorm
... der Fassung vom 27. November 2024 fallen. Dabei können insbesondere Prüfungen, Überwachungen, Bescheinigungen, Kennzeichnungen, Aufbewahrungs- und Mitteilungspflichten, behördliche Maßnahmen sowie andere als die nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 in der Fassung vom 30. Mai 2024 oder der Verordnung ...
- BBiG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Abschnitt 4 Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse § 34 Einrichten, Führen § 35 Eintragen, Ändern, Löschen § 36 Antrag und Mitteilungspflichten Abschnitt 5 Prüfungswesen § 37 Abschlussprüfung § 38 Prüfungsgegenstand § 39 Prüfungsausschüsse, Prüferdelegationen § ...
- Inhaltsübersicht GenTG - Einzelnorm
... von Angaben § 17b Kennzeichnung § 18 Anhörungsverfahren § 19 Nebenbestimmungen, nachträgliche Auflagen § 20 Einstweilige Einstellung § 21 Mitteilungspflichten § 22 Andere behördliche Entscheidungen § 23 Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen § 24 (weggefallen) § 25 Überwachung, Auskunfts ...
- GasGVV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Änderungen staatlich gesetzter Belastungen § 6 Umfang der Grundversorgung § 7 Erweiterung und Änderung von Anlagen und Verbrauchsgeräten; Mitteilungspflichten Teil 3 Aufgaben und Rechte des Grundversorgers § 8 Messeinrichtungen § 9 Zutrittsrecht § 10 Vertragsstrafe Teil 4 Abrechnung ...
- GflSalmoV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 6 Ursachenermittlung im Betrieb § 7 Reinigung und Desinfektion Abschnitt 2 Hühnerzuchtbetriebe § 8 Betriebseigene Kontrollen, sonstige Mitteilungspflichten § 9 Amtliche Untersuchung § 10 Maßregeln nach Feststellung von Salmonellen § 11 Aufhebung der Maßregeln Abschnitt 3 ...
- BJagdG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Jagdschein § 15 Allgemeines § 16 Jugendjagdschein § 17 Versagung des Jagdscheines § 18 Einziehung des Jagdscheines § 18a Mitteilungspflichten V. Abschnitt Jagdbeschränkungen, Pflichten bei der Jagdausübung und Beunruhigen von Wild 1. Regelungen für alle Tierarten § 19 Sachliche ...
- § 65c SGB 5 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 65C KLINISCHE KREBSREGISTER (1) Zur Verbesserung der Qualität der onkologischen Versorgung führen die Länder klinische
...
- Art 4 SozSichAbkPOLG - Einzelnorm
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 22 Abs. 1 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den ...
- GFV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 19 Rückzahlungsbedingungen § 20 Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung § 21 Verzug § 22 Veränderungen von Ansprüchen § 23 Mitteilungspflichten § 24 Rückleitung der eingezogenen Beträge 4. Abschnitt Schlußbestimmungen § 25 Berlin-Klausel * zum Seitenanfang * Impressum ...
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