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Trefferliste für 'personenbezogene'

Dokument 421 - 430 von 880 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 4 BwSchutzG - Einzelnorm*
... des Bundes und der Länder und dem Bundesnachrichtendienst einholen, 2. eine unbeschränkte Auskunft aus dem Bundeszentralregister einholen sowie 3. personenbezogene Daten aus öffentlich zugänglichen Quellen systematisch erheben oder zusammenführen und dazu auch auf allen öffentlich zugänglichen Internetplattformen ...
§ 8a SGB 11 - Einzelnorm*
... . Sie stellen die hierfür erforderlichen Angaben bereit, soweit diese ihnen im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben verfügbar sind und es sich nicht um personenbezogene Daten handelt. Die Mitglieder nach Satz 1 berichten den jeweiligen Ausschüssen nach den Absätzen 1 bis 3 insbesondere darüber, inwieweit ...
§ 125 WpHG - Einzelnorm*
... des Rechtsbehelfsverfahrens. (5) Eine Bekanntmachung nach Absatz 1 ist fünf Jahre nach ihrer Bekanntmachung zu löschen. Abweichend von Satz 1 sind personenbezogene Daten zu löschen, sobald ihre Bekanntmachung nicht mehr erforderlich ist. (6) Bei Entscheidungen über Maßnahmen und Sanktionen, die erlassen ...
§ 319a VAG - Einzelnorm*
... des Rechtsbehelfsverfahrens. (5) Eine Bekanntmachung nach Absatz 1 ist fünf Jahre nach ihrer Bekanntmachung zu löschen. Abweichend von Satz 1 sind personenbezogene Daten zu löschen, sobald ihre Bekanntmachung nicht mehr erforderlich ist. (6) Bei bestandskräftigen Maßnahmen und unanfechtbar gewordenen ...
§ 12 BSIG - Einzelnorm*
... Beeinträchtigungen durch die besonders wichtige Einrichtung oder die wichtige Einrichtung selbst beseitigt werden können. (5) Das Bundesamt kann personenbezogene Daten, die es im Rahmen dieser Vorschrift verarbeitet, entsprechend § 8 Absatz 6 und 7 übermitteln. (6) In den Fällen des Absatzes 2 ist die ...
§ 31a PatG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PATENTGESETZ § 31A DATENSCHUTZ Soweit personenbezogene Daten im Register oder in öffentlich zugänglichen elektronischen Informationsdiensten des Deutschen Patent- und Markenamtes enthalten sind, bestehen nicht 1. das Recht auf Auskunft gemäß Artikel 15 ...
§ 14 AMG - Einzelnorm*
... die Stellungnahme nach Satz 1 auf ihrer Internetseite in einer Fassung, die keinen Rückschluss auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und personenbezogene Daten erlaubt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 479 StPO - Einzelnorm*
... der auf Grund einer solchen Maßnahme erlangten Daten in anderen Strafverfahren § 161 Absatz 3 entsprechend. Darüber hinaus dürfen verwertbare personenbezogene Daten, die durch eine Maßnahme der nach Satz 1 bezeichneten Art erlangt worden sind, ohne Einwilligung der von der Maßnahme betroffenen Personen ...
§ 11 VwRehaG - Einzelnorm*
... UND DIE DARAN ANKNÜPFENDEN FOLGEANSPRÜCHE (VERWALTUNGSRECHTLICHES REHABILITIERUNGSGESETZ - VWREHAG) § 11 VERARBEITUNG VON PERSONENBEZOGENEN DATEN Personenbezogene Daten aus einem verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsverfahren dürfen auch für andere Verfahren zur Rehabilitierung, Wiedergutmachung oder ...
§ 1 FKSDVO - Einzelnorm*
... Absatz 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes betroffen sind, können im zentralen Informationssystem für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit folgende personenbezogene Daten gespeichert werden, sofern dies zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist: 1. Alias-Personalien, 2. Personenbeziehungen zu a) Verwandten ...
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