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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 431 - 440 von 2392 Treffer,
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- § 19 DesignV - Einzelnorm
... Schutzes auf die Schutzdauer nach § 27 Absatz 2 des Designgesetzes (§ 21 Absatz 2 Satz 1 des Designgesetzes) sind anzugeben: 1. das Aktenzeichen der Eintragung, 2. der Verwendungszweck der Zahlung und 3. der Name des Rechtsinhabers nach § 6 Absatz 1. (2) Soll die Erstreckung des Schutzes nur für einzelne ...
- § 51 SchRegDV - Einzelnorm
... die neue Schiffswerft; 3. in Spalte 3: die Bezeichnung der in § 69 Abs. 3 der Schiffsregisterordnung genannten Urkunde; 4. in Spalte 4: der Tag der Eintragung des Schiffsbauwerks und die Änderungen der in den Spalten 1 und 2 eingetragenen Tatsachen; 5. in Spalte 5: die Löschung der Eintragung des Schiffsbauwerks ...
- § 52 SchRegDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 52 (1) In der zweiten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: die laufende Nummer der Eintragung in Spalte 2; 2. in Spalte 2: a) der Eigentümer des Schiffsbauwerks oder die Miteigentümer, bei einer Baureederei die sämtlichen Mitreeder, gegebenenfalls ...
- § 61 SchRegDV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 61 (1) Die Eintragung in maschinell geführte Register wird abweichend von § 2 Abs. 2 der Schiffsregisterordnung von der für die Führung des maschinell geführten Registers zuständigen
...
- § 62 SchRegDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 62 Bei dem maschinell geführten Register soll eine Eintragung nur möglich sein, wenn die für die Führung des Registers zuständige Person oder, in den Fällen des § 61 Abs. 1 Satz 3, der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle ...
- SpTrUG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 4 Spaltungsbericht § 5 Prüfung der Spaltung § 6 Vorbereitung der Beschlußfassung § 7 Spaltungsbeschluß § 8 Anmeldung und Eintragung der neuen Gesellschaften § 9 Anmeldung und Eintragung der Spaltung § 10 Wirkungen der Eintragung § 11 Schutz der Gläubiger sowie der Inhaber ...
- § 125 SAG - Einzelnorm
... , die zu üblichen Bedingungen abgeschlossen werden, sind keine Beiträge nach Satz 2. (3) Ein Beschluss nach Absatz 2 ist unverzüglich zur Eintragung in das Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers anzumelden. Er ist, sofern er nicht offensichtlich nichtig ist, unverzüglich in das Register ...
- § 154 MarkenG - Einzelnorm
... (MARKENGESETZ - MARKENG) § 154 DINGLICHE RECHTE, ZWANGSVOLLSTRECKUNG, KONKURSVERFAHREN (1) Ist vor dem 1. Januar 1995 an dem durch die Anmeldung oder Eintragung einer Marke begründeten Recht ein dingliches Recht begründet worden oder war das durch die Anmeldung oder Eintragung begründete Recht Gegenstand ...
- § 156 MarkenG - Einzelnorm
... ) § 156 LÖSCHUNG EINER EINGETRAGENEN MARKE WEGEN ABSOLUTER SCHUTZHINDERNISSE Ist vor dem 1. Januar 1995 ein Verfahren von Amts wegen zur Löschung der Eintragung einer Marke wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse nach § 10 Absatz 2 Nummer 2 des Warenzeichengesetzes eingeleitet worden oder ist ...
- § 157 MarkenG - Einzelnorm
... - MARKENG) § 157 LÖSCHUNG EINER EINGETRAGENEN MARKE WEGEN DES BESTEHENS ÄLTERER RECHTE (1) Ist vor dem 1. Januar 1995 eine Klage auf Löschung der Eintragung einer Marke aufgrund einer früher angemeldeten Marke nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 des Warenzeichengesetzes oder aufgrund eines sonstigen älteren Rechts ...
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