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Trefferliste für 'angegebenen'
Dokument 431 - 440 von 734 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Art 58 WG - Einzelnorm
... der Wechselverpflichtete, zu dessen Ehren der Wechsel angenommen worden ist, und seine Vormänner vom Inhaber gegen Erstattung des in Artikel 48 angegebenen Betrags die Aushändigung des Wechsels und gegebenenfalls des erhobenen Protestes sowie einer quittierten Rechnung verlangen. * zum Seitenanfang ...
- § 75 EnergieStV - Einzelnorm
... zur Untersuchung entnehmen. (6) Der Erlaubnisinhaber hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 72 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 1, 2 und 3 bis 5 angegebenen Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Versteuert der Erlaubnisinhaber Kohle nach § 37 Abs. 2 Satz 3 bis 6 des Gesetzes, hat er dem Hauptzollamt ...
- § 23 TspV - Einzelnorm
... nach § 7 Satz 1 in Verbindung mit Kapitel 3 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vorgeschriebene Bezeichnung geführt wird, 3. die in § 10 Absatz 1 angegebenen abgegrenzten Wasserflächen nicht befahren werden, 4. sein Fahrzeug die nach § 12 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 2, zugelassene ...
- § 3d KraftStG 2002 - Einzelnorm
... , wird sie dem neuen Halter gewährt. (3) Die Zeiten der Außerbetriebsetzung eines Fahrzeugs und die Zeiten außerhalb des auf einem Saisonkennzeichen angegebenen Betriebszeitraums haben keine Auswirkungen auf die Steuerbefreiung. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für technisch umgerüstete Fahrzeuge ...
- § 29a AsylG - Einzelnorm
... 16a Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes (sicherer Herkunftsstaat) ist als offensichtlich unbegründet abzulehnen, es sei denn, die von dem Ausländer angegebenen Tatsachen oder Beweismittel begründen die Annahme, dass ihm abweichend von der allgemeinen Lage im Herkunftsstaat Verfolgung im Sinne des § 3 Absatz ...
- § 14 SoEnergieV - Einzelnorm
... erbringen, dass über die ersten fünf Betriebsjahre die gemittelte produzierte Energiemenge mindestens 90 Prozent der nach § 8 Absatz 2 im Angebot angegebenen Energiemenge des finalen Energieträgers am Übergabepunkt entsprach. (2) Der antragsberechtigte Bieter kann eine Verlängerung der Realisierungsfristen ...
- § 3 WasVersStatV - Einzelnorm
... und des öffentlichen Abwasserwesens betreiben. (2) Die Meldungen nach § 2 sind unter Verwendung der amtlichen Erhebungsvordrucke zu den auf diesen angegebenen Meldeterminen der nach Landesrecht bestimmten, fachlich zuständigen Stelle einzureichen. (3) Besitzt ein Auskunftspflichtiger an getrennten Orten ...
- § 13 Min/TafelWV - Einzelnorm
... gilt darüber hinaus § 4 Abs. 2 entsprechend. (2) Zur Feststellung, ob die Bestimmungen des Absatzes 1 eingehalten werden, sind die in der Anlage 2 angegebenen Untersuchungsverfahren anzuwenden. (3) Trinkwasser, das in zur Abgabe an Endverbraucher bestimmte Fertigpackungen abgefüllt wird, muss am Punkt ...
- § 24 TspV - Einzelnorm
... und bei unsichtigem Wetter die Bezeichnung nach § 7 Satz 1 führt, 12. entgegen § 23 Absatz 1 Nummer 3 nicht sicherstellt, dass die in § 10 Absatz 1 angegebenen Wasserflächen nicht befahren werden, 13. entgegen § 23 Absatz 1 Nummer 4 nicht sicherstellt, dass sein Fahrzeug die zugelassene Höchstgeschwindigkeit ...
- § 2 11. ProdSV - Einzelnorm
... Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. bestimmungsgemäße Verwendung: die Verwendung a) eines Geräts entsprechend der vom Hersteller angegebenen Gerätegruppe und Gerätekategorie oder b) eines Schutzsystems, einer Vorrichtung oder einer Komponente unter Beachtung aller Herstellerangaben, die für ...
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