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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 11 MPBetreibV - Einzelnorm
... VON MEDIZINPRODUKTEN (MEDIZINPRODUKTE-BETREIBERVERORDNUNG - MPBETREIBV) § 11 BETREIBEN UND BENUTZEN VON AUSGEWÄHLTEN AKTIVEN PRODUKTEN (1) Der Betreiber darf ein in der Anlage 1 aufgeführtes Produkt nur betreiben lassen und benutzen lassen, wenn zuvor der Hersteller oder eine dazu befugte Person, die ...
- § 2 StromPBG - Einzelnorm
... oder mehreren bestimmten Stromerzeugungsanlagen zum Gegenstand hat, dies umfasst auch Verträge mit einer rein finanziellen Erfüllung, 2. „Betreiber von Stromerzeugungsanlagen“, wer unabhängig vom Eigentum die Stromerzeugungsanlage für die Erzeugung von Strom nutzt, 3. „Bundesgebiet ...
- § 21 MPBetreibV - Einzelnorm
... nach § 5 Absatz 8 Nummer 2 der Medizingeräteverordnung in der bis zum 31. Dezember 2001 geltenden Fassung erloschen ist. (4) Geräte, für die dem Betreiber vor Inkrafttreten des Medizinproduktegesetzes am 1. Januar 2005 eine Ausnahme nach § 8 Absatz 1 der Medizingeräteverordnung in der bis zum 31. Dezember ...
- § 164a TKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 164A ÖFFENTLICHE WARNUNGEN (1) Betreiber öffentlicher Mobilfunknetze haben 1. technische Einrichtungen für Warnungen vor drohenden oder sich ausbreitenden größeren Notfällen und Katastrophen vorzuhalten, die a) über das
...
- § 31 ElektroG - Einzelnorm
... nach § 26, der Hersteller oder im Fall der Bevollmächtigung nach § 8 deren Bevollmächtigter nach § 27, der Vertreiber nach § 29 sowie der Betreiber von Erstbehandlungsanlagen nach § 30 und über die Berechnung nach den Absätzen 5 bis 7. Die Gemeinsame Stelle unterrichtet die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger ...
- § 170 TKG - Einzelnorm
... , 2. in Fällen, in denen die Überwachbarkeit nur durch das Zusammenwirken von zwei oder mehreren Telekommunikationsanlagen eines oder mehrerer Betreiber sichergestellt werden kann, ab dem Zeitpunkt der Betriebsaufnahme die dazu erforderlichen automatischen Steuerungsmöglichkeiten zur Erfassung und Ausleitung ...
- § 16 44. BImSchV - Einzelnorm
... Abdeckung der Spitzenlast bei der Energieversorgung bis zu 300 Stunden jährlich in Betrieb sind oder ausschließlich dem Notbetrieb dienen, hat der Betreiber die Anlage mit einem Rußfilter nach dem Stand der Technik auszustatten. Satz 1 gilt nicht für bestehende Anlagen. Der Betreiber hat der zuständigen ...
- § 18 StromPBG - Einzelnorm
... - STROMPBG) § 18 ÜBERSCHUSSERLÖSE BEI ANLAGENBEZOGENER VERMARKTUNG (1) Soweit im Abrechnungszeitraum erzeugter Strom Gegenstand eines von dem Betreiber der Stromerzeugungsanlage vor dem 1. November 2022 geschlossenen anlagenbezogenen Vermarktungsvertrags ist und der Betreiber den anlagenbezogenen Vermarktungsvertrag ...
- § 185 TKG - Einzelnorm
... erbrachte Dienste aufrechtzuerhalten: 1. Sprachkommunikationsdienste, 2. Internetzugangsdienste, 3. Datenübertragungsdienste und 4. E-Mail-Dienste.Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze haben den Betrieb ihres Netzes mindestens in dem Umfang aufrechtzuerhalten, der für die Erbringung der Dienste ...
- § 7 26. BImSchV - Einzelnorm
... -IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER ELEKTROMAGNETISCHE FELDER - 26. BIMSCHV) § 7 ANZEIGE (1) Die zuständige Behörde ist berechtigt, die vom Betreiber einer ortsfesten Funkanlage, die privaten oder gewerblichen Zwecken dient oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen Anwendung findet, nach ...
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