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- § 66 EnergieStG - Einzelnorm
... , die Erlaubnisinhaber in Besitz genommen haben, als in den Betrieb aufgenommen gelten, d) die Teile des Betriebes zu bestimmen, in denen nach § 26 Energieerzeugnisse zur Aufrechterhaltung des Betriebes steuerfrei verwendet werden können, e) die steuerfreie Verwendung nach § 27 Abs. 1 für den Bereich ...
- Anlage 10 OGewV - Einzelnorm
... zu gewährleisten. Bei der Auswahl der Wasserkörper ist dafür zu sorgen, dass eine Überwachung, soweit erforderlich, an Stellen durchgeführt wird, an denen a) der Abfluss bezogen auf die gesamte Flussgebietseinheit bedeutend ist, einschließlich Stellen an großen Flüssen, an denen das Einzugsgebiet größer ...
- § 10 SGB 6 - Einzelnorm
... 1. deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und 2. bei denen voraussichtlich a) bei erheblicher Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eine Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation ...
- § 5 EnergieStV - Einzelnorm
... (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 5 ANTRAG AUF BEWILLIGUNG DES KENNZEICHNUNGSBETRIEBS (1) Inhaber von Betrieben, in denen Gasöle der Unterpositionen 2710 19 43 bis 2710 19 48 und der Unterpositionen 2710 20 11 bis 2710 20 19 der Kombinierten Nomenklatur gekennzeichnet werden sollen ...
- § 12 KrZwMG - Einzelnorm
... Absatz 1 Satz 1 ist zu versagen, wenn 1. das Unternehmen keine juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft ist, 2. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass ein Geschäftsleiter fachlich nicht geeignet oder nicht zuverlässig ist, 3. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass die ...
- Anhang 2. SprengV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITE VERORDNUNG ZUM SPRENGSTOFFGESETZ (2. SPRENGV) ANHANG ZU § 2 DER ZWEITEN VERORDNUNG ZUM SPRENGSTOFFGESETZ (2. SPRENGV) (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 3546 - 3554; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)Inhaltsübersicht 1 Begriffsbestimmungen
...
- § 24 MKSeuchV 2005 - Einzelnorm
... an den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorten einzurichten, 4. verendete und erkrankte Tiere empfänglicher Arten, bei denen der Verdacht auf Maul- und Klauenseuche nicht ausgeschlossen werden kann, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde serologisch oder virologisch auf Maul ...
- § 5 NotViKoV - Einzelnorm
... : a) der Nutzer, der den Vorgang selbst erstellt hat, b) der Nutzer, der die Erstellung durch eine Amtsperson veranlasst hat, und c) die Nutzer, denen der Zugriff eingeräumt worden ist.Die Befugnis, Nutzern den Zugriff auf einen Vorgang einzuräumen (Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c), haben die nach Satz 1 ...
- Anlage 3 MarkschBergV - Einzelnorm
... Teil 2 Nummer 2 Geologischer Riss Teil 2 Nummer 16 Bohrlochriss Teil 2 Nummer 14 Betriebsgrundriss Teil 2 Nummer 10 Für Betriebe, bei denen ein Einwirkungsbereich gemäß § 2 Absatz 1 oder § 3 Absatz 1 der Einwirkungsbereichs-Bergverordnung ausgewiesen wurde, zusätzlich: Höhenfestpunktriss mit ...
- § 9 TierImpfStV 2006 - Einzelnorm
... können und b) das Gelände nur durch verschließbare Tore betreten oder befahren werden kann, und 2. in Räume und Einrichtungen unterteilt sein, in denen diese Erreger vorhanden sein dürfen (isolierter Teil), und Räume und Einrichtungen, in denen diese Erreger nicht vorhanden sein dürfen (nicht isolierter ...
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