, umso höher die Genauigkeit.
... 2. In Kanada:NeubraunschweigDiese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 1. Juli 1988 (BGBl. I S. 1041). Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
... Wirtschaft und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium der Justiz: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
... gültigen XJustiz-Version oder im Dateiformat PDF auf einem sicheren Übermittlungsweg (§ 130a Absatz 4 der Zivilprozessordnung) an das Bundesamt für Justiz. (3) Der Antrag auf Bekanntmachung des Zustellungsdatums einer einstweiligen Verfügung nach § 6a Absatz 1 Satz 4 des Unterlassungsklagengesetzes ...
... PROVIDERS* (URHEBERRECHTS-DIENSTEANBIETER-GESETZ – URHDAG) FULL TEXT IN FORMAT: HTML PDF Übersetzung durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit Ute Reusch Translation provided by the Federal Ministry of Justice and Consumer Protection in cooperation ...
... ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG NACH ARTIKEL II § 2 ABS. 2 DES GESETZES ÜBER INTERNATIONALE PATENTÜBEREINKOMMEN SCHLUßFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
... ÜBER DAS REGISTER FÜR VERBANDSKLAGEN (VERBANDSKLAGEREGISTERVERORDNUNG - VKREGV) § 5 MASCHINELL ERSTELLTER ABLEHNUNGSBESCHEID Lehnt das Bundesamt für Justiz eine Eintragung mit einem vollständig maschinell erstellten Bescheid ab, so können die Unterschrift und die Namenswiedergabe fehlen. In diesem Fall ...
... zum Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung § 15 Übergangsregelung zum Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs; Verordnungsermächtigung § 16 Übergangsregelung zum Gesetz zur effektiveren und ...
... unverzüglich nach, so ist sie als zum Zeitpunkt der glaubhaft gemachten vorherigen Anmeldung oder Rücknahme eingegangen anzusehen. Das Bundesamt für Justiz dokumentiert den Zeitpunkt des Beginns und des Endes von technischen Störungen des Verbandsklageregisters. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
... FÜR FRANZÖSISCHE FRANKEN BEI ANWENDUNG DES ERSTEN ABKOMMENS ZUR VEREINHEITLICHUNG DES LUFTPRIVATRECHTS SCHLUßFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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