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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 96 SGB 11 - Einzelnorm
... VOM 26. MAI 1994, BGBL. I S. 1014) § 96 GEMEINSAME VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Pflegekassen und die Krankenkassen dürfen erhobene personenbezogene Daten, die zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben jeder Stelle erforderlich sind, gemeinsam verarbeiten. Insoweit findet § 76 des Zehnten Buches ...
- § 12 BFDG - Einzelnorm
... ÜBER DEN BUNDESFREIWILLIGENDIENST (BUNDESFREIWILLIGENDIENSTGESETZ - BFDG) § 12 DATENSCHUTZ Die Einsatzstellen, Zentralstellen und Träger dürfen personenbezogene Daten nach § 8 Absatz 1 Satz 2 verarbeiten, soweit dies für die Durchführung dieses Gesetzes erforderlich ist. Die Daten sind nach Abwicklung ...
- § 26 PAuswG - Einzelnorm
... den Vorgaben der §§ 23 bis 25 zu speichern. Entsprechendes gilt für die zur Ausstellung des Ausweises erforderlichen Antragsunterlagen sowie für personenbezogene Datenträger. (2) Die bei der Personalausweisbehörde gespeicherten Fingerabdrücke sind spätestens nach Aushändigung des Personalausweises an ...
- § 9 KWG - Einzelnorm
... im Einklang mit § 5 Absatz 5 und 6 der Insolvenzordnung zugänglich gemacht werden. (3) Betrifft die Weitergabe von Tatsachen nach Absatz 1 personenbezogene Daten, sind die allgemeinen datenschutzrechtlichen Vorschriften anzuwenden. (4) Tritt eine Krisensituation ein, so kann die Bundesanstalt zu Aufsichtszwecken ...
- § 7 ÜSchuldStatG - Einzelnorm
... die Schuldner- oder Insolvenzberatungsstellen zur Durchführung der Überschuldungsstatistik an das Statistische Bundesamt ist freiwillig. (2) Soweit personenbezogene Daten betroffen sind, ist die Auskunftserteilung durch die Schuldner- oder Insolvenzberatungsstelle an das Statistische Bundesamt nur zulässig ...
- § 6 WpHG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN WERTPAPIERHANDEL (WERTPAPIERHANDELSGESETZ - WPHG) § 6 AUFGABEN UND ALLGEMEINE BEFUGNISSE DER BUNDESANSTALT (1) Die Bundesanstalt übt die Aufsicht nach den Vorschriften dieses Gesetzes aus. Sie hat im Rahmen der ihr zugewiesenen Aufgaben
...
- § 32 GeolDG - Einzelnorm
... bereitzustellenden geologischen Daten dürfen die folgenden mit diesen verbundenen weiteren Daten nicht öffentlich bereitgestellt werden: 1. personenbezogene Daten, 2. Daten, soweit der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen entgegensteht, 3. Daten, soweit der Schutz geistigen Eigentums entgegensteht ...
- § 13 SBGG - Einzelnorm
... Zustimmung dieser Person nicht offenbart oder ausgeforscht werden. Satz 1 gilt nicht, wenn 1. amtliche Register oder amtliche Informationssysteme personenbezogene Daten zu dieser Person enthalten und im Rahmen der jeweiligen Aufgabenerfüllung von öffentlichen Stellen die Verarbeitung von Daten nach ...
- § 6 VkBkmG - Einzelnorm
... .de und des amtlichen Teils des Bundesanzeigers auf der Internetseite www.bundesanzeiger.de sind vorbehaltlich des Absatzes 2 unzulässig. (2) Müssen personenbezogene Daten aus Gründen ihres Schutzes gelöscht werden, so werden in der betreffenden Nummer des Bundesgesetzblatts oder des amtlichen Teils ...
- § 3a AMVV - Einzelnorm
... Angaben, 2. die in Absatz 3 Satz 2 genannten Angaben, 3. die in Absatz 5 Satz 3 genannte Erklärung sowie die Kontaktdaten der abgebenden Apotheke.Personenbezogene Patientendaten nach Satz 3 sowie die Angaben nach § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 10 und Angaben nach § 17 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2, 4, und 5 der ...
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