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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 451 - 460 von 2392 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 53 MarkenG - Einzelnorm
... aufgrund Verfalls oder Nichtigkeit nicht innerhalb der in Absatz 4 genannten Frist, so wird die Nichtigkeit oder der Verfall erklärt und die Eintragung gelöscht. Wird dem Antrag auf Nichtigkeit fristgemäß widersprochen, so teilt das Deutsche Patent- und Markenamt dem Antragsteller den Widerspruch mit ...
- § 5 RefiRegV - Einzelnorm
... mit Namen und Adresse einzutragen (§ 22d Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kreditwesengesetzes). 5. In Spalte 5 ist der Zeitpunkt (Datum und Uhrzeit) der Eintragung in das Refinanzierungsregister anzugeben (§ 22d Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Kreditwesengesetzes). 6. Löschungsvermerke sind in Spalte 6 einzutragen. ...
- § 2 WahrnV - Einzelnorm
... , dass eine Eingabe keine rechtswirksame Anmeldung ist, sofern der Leiter der Gebrauchsmusterstelle der Feststellung zugestimmt hat, j) Verfügung der Eintragung des Gebrauchsmusters; 2. formelle Bearbeitung von Recherchenanträgen einschließlich der Feststellung, daß der Antrag wegen Nichtzahlung der ...
- § 21 WHG - Einzelnorm
... ALTER RECHTE UND ALTER BEFUGNISSE (1) Alte Rechte und alte Befugnisse, die bis zum 28. Februar 2010 noch nicht im Wasserbuch eingetragen oder zur Eintragung in das Wasserbuch angemeldet worden sind, können bis zum 1. März 2013 bei der zuständigen Behörde zur Eintragung in das Wasserbuch angemeldet werden ...
- § 77 NeuGlV - Einzelnorm
... NACH ARTIKEL 29 ABS. 6 DES GRUNDGESETZES (NEUGLIEDERUNGSDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - NEUGLV) § 77 PRÜFUNG DER EINTRAGUNGSBERECHTIGUNG (1) Vor der Eintragung ist die Eintragungsberechtigung zu prüfen. Wer sich in die Eintragungsblätter eintragen will, gibt dem Aufsichtsführenden seine Benachrichtigung von ...
- § 154 MarkenG - Einzelnorm
... (MARKENGESETZ - MARKENG) § 154 DINGLICHE RECHTE, ZWANGSVOLLSTRECKUNG, KONKURSVERFAHREN (1) Ist vor dem 1. Januar 1995 an dem durch die Anmeldung oder Eintragung einer Marke begründeten Recht ein dingliches Recht begründet worden oder war das durch die Anmeldung oder Eintragung begründete Recht Gegenstand ...
- § 156 MarkenG - Einzelnorm
... ) § 156 LÖSCHUNG EINER EINGETRAGENEN MARKE WEGEN ABSOLUTER SCHUTZHINDERNISSE Ist vor dem 1. Januar 1995 ein Verfahren von Amts wegen zur Löschung der Eintragung einer Marke wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse nach § 10 Absatz 2 Nummer 2 des Warenzeichengesetzes eingeleitet worden oder ist ...
- § 157 MarkenG - Einzelnorm
... - MARKENG) § 157 LÖSCHUNG EINER EINGETRAGENEN MARKE WEGEN DES BESTEHENS ÄLTERER RECHTE (1) Ist vor dem 1. Januar 1995 eine Klage auf Löschung der Eintragung einer Marke aufgrund einer früher angemeldeten Marke nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 des Warenzeichengesetzes oder aufgrund eines sonstigen älteren Rechts ...
- § 9 TierZG - Einzelnorm
... sowie Anforderungen an die Teilnahme an pferdesportlichen Veranstaltungen, insbesondere bei Leistungsprüfungen, festgelegt werden; 12. über die Eintragung reinrassiger Zuchttiere in die Hauptabteilung des Zuchtbuches bei Zuchtprogrammen zur Wiederherstellung einer ausgestorbenen oder einer vom Aussterben ...
- Anlage JAktAV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE AUFBEWAHRUNG UND SPEICHERUNG VON JUSTIZAKTEN (JUSTIZAKTENAUFBEWAHRUNGSVERORDNUNG - JAKTAV) ANLAGE (ZU § 3 ABSATZ 1 SATZ 1) AUFBEWAHRUNGS- UND SPEICHERUNGSFRISTEN (Fundstelle: BGBl. I 2021, 4837 - 4898; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl.
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