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Trefferliste für 'verkauf'
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- ChemKlimaschutzV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... für bestimmte Tätigkeiten § 6 Zertifizierung von Unternehmen § 7 Kennzeichnung § 8 Sonstige Betreiberpflichten § 9 Inverkehrbringen, Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase § 10 Ordnungswidrigkeiten § 11 Straftaten § 12 Verfahrensvorschriften Schlussformel * zum Seitenanfang ...
- § 33 EGAktG - Einzelnorm
... dieser Frist und, wenn die Frist beim Inkrafttreten des Aktiengesetzes bereits abgelaufen ist, unverzüglich zurückzugeben. Hat die Gesellschaft den Verkauf der nicht abgeholten Aktien noch nicht angedroht, so hat sie ihn unverzüglich nach der Rückgabe der Aktien anzudrohen. Für die Androhung gilt § ...
- § 26a AlkStG - Einzelnorm
... eines Wasser- oder Luftfahrzeugs, das zwischen dem Steuergebiet und einem anderen Mitgliedstaat verkehrt, befinden, aber nicht im Steuergebiet zum Verkauf stehen.Für Satz 1 Nummer 2 gilt § 18 Absatz 3 entsprechend. (3) Steuerschuldner ist oder sind in den Fällen 1. des Absatzes 1 Nummer 1 und 2: der ...
- § 20 LadSchlG - Einzelnorm
... § 20 SONSTIGES GEWERBLICHES FEILHALTEN (1) Während der allgemeinen Ladenschlusszeiten (§ 3) ist auch das gewerbliche Feilhalten von Waren zum Verkauf an jedermann außerhalb von Verkaufsstellen verboten; dies gilt nicht für Volksbelustigungen, die den Vorschriften des Titels III der Gewerbeordnung unterliegen ...
- § 6 StaRUG - Einzelnorm
... vor, ist für die Ermittlung der Befriedigungsaussichten ohne Plan zu unterstellen, dass das Unternehmen fortgeführt wird. Dies gilt nicht, wenn ein Verkauf des Unternehmens oder eine anderweitige Fortführung aussichtslos ist. (3) Sieht der Restrukturierungsplan Eingriffe in die Rechte von Gläubigern ...
- § 4 TBetrWPrV - Einzelnorm
... , Beurteilen der Wirkung des Einkaufs auf die Abläufe im Unternehmen, 4. Berücksichtigen der rechtlichen Möglichkeiten im Ein- und Verkauf sowie der Lieferklauseln des internationalen Warenverkehrs, 5. Beherrschen der unterschiedlichen Materialfluss- und Lagersysteme und Logistikkonzepte, 6. Beurteilen ...
- § 40 FuttMV 1981 - Einzelnorm
... , das nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist, 3. entgegen § 5 ein Futtermittel zum Verkauf anbietet, 4. entgegen § 8 Absatz 1 Nummer 1 ein Futtermittel in den Verkehr bringt, 5. entgegen § 8 Absatz 1 Nummer 2 ein Futtermittel verfüttert, 6 ...
- § 6 GewO - Einzelnorm
... nur insoweit Anwendung, als es ausdrückliche Bestimmungen enthält; das gleiche gilt für die Ausübung der ärztlichen und anderen Heilberufe, den Verkauf von Arzneimitteln, den Vertrieb von Lotterielosen und die Viehzucht. Ferner findet dieses Gesetz mit Ausnahme des Titels XI auf den Gewerbebetrieb der ...
- Inhaltsübersicht FPackV - Einzelnorm
... (EU) Nr. 1169/2011 § 18 Backwaren ohne Vorverpackung im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 § 19 Für den unmittelbaren Verkauf vorverpackte Lebensmittel im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 § 20 Weitere Bestimmungen zur Füllmengenkennzeichnung ...
- § 99a WHG - Einzelnorm
... auf Grund der Ausübung des Vorkaufsrechts erlöschen durch Rechtsgeschäft begründete Vorkaufsrechte. Das Vorkaufsrecht erstreckt sich nicht auf einen Verkauf an einen Ehegatten, einen eingetragenen Lebenspartner oder einen Verwandten ersten Grades. Die §§ 463 bis 469, 471, 1098 Absatz 2 und die §§ 1099 ...
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