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Trefferliste für 'bundesnetzagentur'
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- § 205 TKG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 205 ERMITTLUNGEN (1) Die Bundesnetzagentur kann alle Ermittlungen führen und alle Beweise erheben, die erforderlich sind. (2) Für den Beweis durch Augenschein, Zeugen und Sachverständige sind § 372 Absatz 1, die §§ 376
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- Inhaltsübersicht EnFG - Einzelnorm



... § 56 Beihilfetransparenzpflichten § 57 Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle § 58 Behörden der Zollverwaltung § 59 Information der Bundesnetzagentur § 60 Vorausschau des EEG-Finanzierungsbedarfs § 61 Schätzungsbefugnis Teil 6 Rechtsschutz und behördliches Verfahren § 62 Aufsicht durch ...
- § 212 TKG - Einzelnorm



... , kann jede Partei die Streitigkeit der betreffenden nationalen Regulierungsbehörde vorlegen. Fällt die Streitigkeit in den Zuständigkeitsbereich der Bundesnetzagentur, so koordiniert sie ihre Maßnahmen mit den zuständigen nationalen Regulierungsbehörden der anderen betroffenen Mitgliedstaaten der Europäischen ...
- § 230 TKG - Einzelnorm



... pro Minute oder Inanspruchnahme übersteigt. (8) Die Vorgaben des § 120 Absatz 3 und 4 sind spätestens ab dem 1. Dezember 2022 zu erfüllen. (9) Die Bundesnetzagentur kann abweichend von § 172 Absatz 2 Satz 4 und 5 festlegen, dass für eine von ihr zu bestimmende Übergangszeit von nicht mehr als zwölf ...
- EEG 2023 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... § 72 Netzbetreiber § 73 Übertragungsnetzbetreiber § 74 Vorausschau des weiteren Ausbaus § 75 (weggefallen) § 76 Information der Bundesnetzagentur § 77 Information der Öffentlichkeit Abschnitt 2 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot § 78 (weggefallen) § 79 ...
- § 12 DDG - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 12 ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN NACH ARTIKEL 49 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG (EU) 2022/2065 (1) Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Bundesnetzagentur) ist vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 zuständige Behörde nach ...
- § 16 DDG - Einzelnorm



... oder der Leiter der Koordinierungsstelle für digitale Dienste wird nach öffentlicher Ausschreibung von der Präsidentin oder dem Präsidenten der Bundesnetzagentur gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz vorgeschlagen. Bei der Ausübung seines Vorschlagsrechts handelt die Präsidentin ...
- § 22 DDG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 22 DURCHSETZUNG DER VERORDNUNG (EU) 2019/1150 (1) Die Bundesnetzagentur ist zuständige Behörde für die Durchsetzung der Verordnung (EU) 2019/1150, wenn Anbieter ihre Online-Vermittlungsdienste oder Online-Suchmaschinen
...
- § 4 EnSiG - Einzelnorm



... § 1 Abs. 1 Nr. 2 über Meldepflichten im Rahmen der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Erdgas werden abweichend von Satz 1 von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen ausgeführt. (2) Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1, die Vorschriften über ...
- § 5 SchuTSEV - Einzelnorm



... verpflichtet, die Überprüfung des leitergebundenen Übertragungsnetzes nachzuweisen, zu dokumentieren und entsprechende Unterlagen auf Verlangen der Bundesnetzagentur vorzulegen. (3) Die Bundesnetzagentur kann die Einhaltung der Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 überprüfen und im Wege des Verwaltungszwangs ...
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