Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'bundespolizei'

Dokument 451 - 460 von 648 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage II SeeSchStrO - Einzelnorm*
... grüne Rundumlichter senkrecht übereinander. ... (Abb.)Am Tage:eine viereckige grüne Flagge an beliebiger Stelle. 3. Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei sowie Maschinenfahrzeuge, die Schießscheiben schleppen Fahrzeuge der Bundeswehr und der Bundespolizei sowie Maschinenfahrzeuge, die Schießscheiben ...
Art 1 FluthilfeMedErl 2013 - Einzelnorm*
... des Innern und der Bundesminister der Verteidigung für haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerkes, Angehörige der Bundespolizei und der Bundeswehr sowie für Dritte aufgrund ihrer besonderen Verdienste in der Zusammenarbeit mit dem Technischen Hilfswerk, der Bundespolizei und ...
Art 3 FluthilfeMedErl 2013 - Einzelnorm*
... verleiht – der Bundesminister des Innern an haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerkes und an Angehörige der Bundespolizei sowie an Dritte, die mit dem Technischen Hilfswerk und der Bundespolizei zusammengearbeitet haben, – der Bundesminister der Verteidigung an Angehörige ...
BDGMinIAnO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel I.   Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern ohne Bundespolizei     1.     2. II.   Bundespolizei     1.     2.     3.     4.     5.     Schlussformel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
BDGMinIAnO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... DER NORM IM FORMAT:   HTML   PDF   XML   EPUB     Eingangsformel     I. Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat ohne Bundespolizei     II. Bundespolizei     III. Inkrafttreten, Außerkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 19 StVZO - Einzelnorm*
... , des Katastrophenschutzes oder des Rettungsdienstes bestimmt sind, bleibt nur so lange wirksam, wie die Fahrzeuge für die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Polizeien der Länder, die Feuerwehr oder Einrichtungen des Katastrophenschutzes oder des Rettungsdienstes zugelassen oder eingesetzt werden. Für ...
§ 5 GGBefG - Einzelnorm*
... Güter durch die Bundeswehr, in ihrem Auftrag hoheitlich tätige zivile Unternehmen, ausländische Streitkräfte, den Bundesnachrichtendienst oder die Bundespolizei befördert werden, Bundesbehörden obliegt, soweit dies Gründe der Verteidigung, sicherheitspolitische Interessen oder die Aufgaben der Bundespolizei ...
§ 52 FeV - Einzelnorm*
... bereitgehalten für 1. die Bußgeldbehörden, die für die Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten zuständig sind, 2. das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei, 3. die mit den Aufgaben nach § 2 des Bundespolizeigesetzes betrauten Stellen der Zollverwaltung und die Zollfahndungsdienststellen, 4. die ...
§ 29 BVFG - Einzelnorm*
... einbezogen werden sollen, an den Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, den Militärischen Abschirmdienst, die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und das Zollkriminalamt übermitteln: 1. den Familiennamen, 2. Bestandteile des Namens, die das deutsche Recht nicht vorsieht, 3. die ...
§ 70 StVZO - Einzelnorm*
... Halter eine solche Urkunde aufbewahrt; er hat sie zuständigen Personen auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. (4) Die Bundeswehr, die Polizei, die Bundespolizei, die Feuerwehr und die anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes sowie der Zolldienst sind von den Vorschriften dieser ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 next

neue Volltext-Suche