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, umso höher die Genauigkeit.
- Anlage 10 OGewV - Einzelnorm
... zu gewährleisten. Bei der Auswahl der Wasserkörper ist dafür zu sorgen, dass eine Überwachung, soweit erforderlich, an Stellen durchgeführt wird, an denen a) der Abfluss bezogen auf die gesamte Flussgebietseinheit bedeutend ist, einschließlich Stellen an großen Flüssen, an denen das Einzugsgebiet größer ...
- Anhang 3 ABBergV - Einzelnorm
... 1 gelten: 1.1.1 Die besonderen Gefahrenquellen, die an der Arbeitsstätte unter Berücksichtigung aller sie betreffenden Tätigkeiten bestehen und aus denen sich Unfälle mit möglicherweise schweren Auswirkungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ergeben können, sind genau aufzuführen. 1.1 ...
- § 2 FKAG - Einzelnorm
... (EU) Nr. 575/2013. (7) Eine Gruppe im Sinne dieses Gesetzes besteht 1. aus einem Mutterunternehmen, seinen Tochterunternehmen und den Unternehmen, an denen das Mutterunternehmen oder ein Tochterunternehmen eine Beteiligung hält, oder 2. aus mindestens zwei Unternehmen, die in der Weise miteinander verbunden ...
- A. BVerfGBes 2015-11-24 - Einzelnorm
... einschließlich des diesen Bereich betreffenden Disziplinarrechts; 6. des Strafrechts und des Strafverfahrensrechts mit Ausnahme von a) Verfahren, in denen Fragen der Auslegung und Anwendung des Artikels 5 oder des Artikels 8 GG überwiegen und b) Verfahren aus dem Rechtsbereich des Ersten Buchs, Achter ...
- Anlage 9 Tier-LMHV - Einzelnorm
... sie einer erneuten Untersuchung auf ihren Gesundheitszustand mit negativem Befund unterlegen haben. 2. Behandeln von Vorzugsmilch 2.1 In Räumen, in denen Vorzugsmilch behandelt wird, muss eine Einrichtung vorhanden sein, die eine Kühlung der Milch auf nicht mehr als + 4 °C innerhalb von zwei Stunden ...
- § 5 NotViKoV - Einzelnorm
... : a) der Nutzer, der den Vorgang selbst erstellt hat, b) der Nutzer, der die Erstellung durch eine Amtsperson veranlasst hat, und c) die Nutzer, denen der Zugriff eingeräumt worden ist.Die Befugnis, Nutzern den Zugriff auf einen Vorgang einzuräumen (Satz 1 Nummer 3 Buchstabe c), haben die nach Satz 1 ...
- § 66 EnergieStG - Einzelnorm
... , die Erlaubnisinhaber in Besitz genommen haben, als in den Betrieb aufgenommen gelten, d) die Teile des Betriebes zu bestimmen, in denen nach § 26 Energieerzeugnisse zur Aufrechterhaltung des Betriebes steuerfrei verwendet werden können, e) die steuerfreie Verwendung nach § 27 Abs. 1 für den Bereich ...
- § 12 KrZwMG - Einzelnorm
... Absatz 1 Satz 1 ist zu versagen, wenn 1. das Unternehmen keine juristische Person oder Personenhandelsgesellschaft ist, 2. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass ein Geschäftsleiter fachlich nicht geeignet oder nicht zuverlässig ist, 3. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass die ...
- § 18 WpIG - Einzelnorm
... , insbesondere ein ausreichendes Anfangskapital, das die Anforderungen des § 17 erfüllt, nicht zur Verfügung stehen; 2. Tatsachen vorliegen, aus denen sich ergibt, dass ein Antragsteller oder ein Geschäftsleiter nicht zuverlässig ist; 3. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass der Inhaber einer bedeutenden ...
- § 492a BGB - Einzelnorm
... -dienstleistungen erwirbt, liegt ein Kopplungsgeschäft auch dann nicht vor, wenn die Bedingungen für den Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag von denen abweichen, zu denen er zusammen mit den weiteren Finanzprodukten oder -dienstleistungen angeboten wird. (1a) Der Darlehensgeber darf den Abschluss ...
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