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Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 451 - 460 von 580 Treffer,
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- Eingangsformel GrÄndStVtr BB/MV - Einzelnorm
... Deutschlands - Einigungsvertrag - vom 31. August 1990 (BGBl. II S. 889) in Verbindung mit Anlage II, Kapitel II, Sachgebiet A, Abschnitt II des Einigungsvertrages und Artikel 1 des Gesetzes zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik ...
- NatPDrömlV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 12 Schlußbestimmung Schlußformel Anlage Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (BGBl. II 1990, 885, 1239) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 10 KHEntgG - Einzelnorm
... den Veränderungswert gemäß § 9 Absatz 1b Satz 1 und § 9 Absatz 1 Nummer 5 der Bundespflegesatzverordnung. (7) Soweit in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten
- NatPHHarzV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 12 Schlußbestimmung Schlußformel Anlage Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (BGBl. II 1990, 885, 1239) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 3 PBefAusglV - Einzelnorm
... nur ein Fahrausweis ausgegeben, ist die nach Absatz 2 errechnete Zahl der Beförderungsfälle um 10 vom Hundert zu erhöhen. In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages bezeichneten Gebiet wird ergänzend zu Satz 1 der Zuschlag von 10 vom Hundert an Unternehmen gewährt, die ohne eigene Liniengenehmigungen ...
- § 156 StBerG - Einzelnorm
... SECHSTEN GESETZES ZUR ÄNDERUNG DES STEUERBERATUNGSGESETZES § 36 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 3 gilt für Bewerber, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet einen Fachschulabschluss erworben und mit der Fachschulausbildung vor dem 1. Januar 1991 begonnen haben, mit der Maßgabe ...
- § 30 ErstrG - Einzelnorm
... SCHUTZRECHTEN (ERSTRECKUNGSGESETZ - ERSTRG) § 30 WARENZEICHEN UND MARKEN (1) Trifft ein Warenzeichen, das nach § 1 auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet erstreckt wird, infolge der Erstreckung mit einer übereinstimmenden Marke zusammen, die nach § 4 auf das übrige Bundesgebiet ...
- § 7 BJagdG - Einzelnorm
... Die Länder können abweichend von Satz 1 die Mindestgröße allgemein oder für bestimmte Gebiete höher festsetzen. Soweit am Tag des Inkrafttretens des Einigungsvertrages in den Ländern eine andere als die in Satz 1 bestimmte Größe festgesetzt ist, behält es dabei sein Bewenden, falls sie nicht unter 70 ...
- § 1 BodSchVereinhG - Einzelnorm
... ZUR VEREINHEITLICHUNG DER RECHTSVERHÄLTNISSE BEI BODENSCHÄTZEN § 1 Die in Anlage I Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1004) aufgeführten Maßgaben sind nicht mehr anzuwenden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- NatPJasmundV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 12 Schlußbestimmung Schlußformel Anlage Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (BGBl. II 1990, 885, 1239) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
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