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Trefferliste für 'justiz'
Dokument 451 - 460 von 1377 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 18 StrRehaG - Einzelnorm
... Voraussetzungen und bis zu welcher Höhe Unterstützungsleistungen gewährt werden. Die Richtlinien bedürfen der Genehmigung des Bundesministeriums der Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. (3) Nach dem Tod des Berechtigten gilt für seine nächsten Angehörigen (Ehegatten, Kinder ...
- ---- UrhG§126/§121Bek 1988-09 - Einzelnorm
... - und Verbreitungsrecht des Herstellers von Tonträgern (§ 85 Abs. 1 und 2 des Urheberrechtsgesetzes) entsprechendes Recht. Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Schlussformel UrhG§127aAbs3Bek - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG NACH § 127A ABS. 3 DES URHEBERRECHTSGESETZES SCHLUSSFORMEL Bundesministerium der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 21 StrRehaG - Einzelnorm
... gesundheitlicher Schädigungen des Antragstellers wird die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs vermutet. Das Bundesministerium der Justiz bestimmt durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie im Benehmen ...
- Schlussformel WZG§35Abs4Bek 1990-01-18 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 35 ABS. 4 DES WARENZEICHENGESETZES SCHLUSSFORMEL Der Bundesminister der Justiz * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Act on the Ownership of Apartments and the Permanent Residential Right (Wohnungseigentumsgesetz, WEG)
- Übersetzung durch Frau Iyamide Mahdi in Zusammenarbeit mit dem Sprachendienst des Bundesministeriums der Justiz. Translation provided by Ms Iyamide Mahdi in cooperation with the Language Service of the Federal Ministry of Justice. Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes
...
- § 3 BÄO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESÄRZTEORDNUNG § 3 (1) Die Approbation als Arzt ist auf Antrag zu erteilen, wenn der Antragsteller 1. (weggefallen) 2. sich nicht eines Verhaltens schuldig gemacht hat, aus dem sich seine Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen
...
- Eingangsformel JFAngAusbV - Einzelnorm
... durch Artikel 1 Nummer 4 Buchstabe a des Gesetzes vom 19. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 246) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Justiz im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung: * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * ...
- § 95 KAGB - Einzelnorm
... gehörenden Gegenständen kann in keiner anderen Weise verfügt werden. (5) Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz können durch gemeinsame Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die entsprechende oder teilweise entsprechende ...
- § 3 StrRehaHomG - Einzelnorm
... der Geschäftsstelle erklärt werden. (5) Wird eine Rehabilitierungsbescheinigung zurückgenommen, teilt die Staatsanwaltschaft dies dem Bundesamt für Justiz mit. (6) Für das Verfahren vor der Staatsanwaltschaft zur Erlangung der Rehabilitierungsbescheinigung werden keine Kosten erhoben. (7) Die Absätze ...
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