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Trefferliste für 'rente'
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- § 2 3. RAG - Einzelnorm
... Maßgabe des Absatzes 1 Satz 1 zu bestimmende und mit 1,0594 zu vervielfältigende Rentenzahlbetrag. (3) In den Fällen, in denen für Januar 1961 keine Rente gezahlt worden ist oder sich der Zahlbetrag der Rente nach dem 31. Dezember 1960 erhöht, tritt an die Stelle des Rentenzahlbetrags im Sinne des Absatzes ...
- § 13 19. RAG - Einzelnorm
... -Neuregelungsgesetzes und Artikel 2 § 41 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und die in § 2 Abs. 2 genannten Renten, die mit einer Rente aus der gesetzlichen Unfallversicherung zusammentreffen, dürfen nach Anwendung der §§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des ...
- § 1 RÜG - Einzelnorm
... HERSTELLUNG DER RECHTSEINHEIT IN DER GESETZLICHEN RENTEN- UND UNFALLVERSICHERUNG (RENTEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - RÜG) § 1 ALLGEMEINES (1) Anspruch auf Rente nach den Vorschriften dieses Artikels haben Personen, 1. die die in diesem Artikel geregelten Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, 2. die am 18. Mai ...
- § 2 21. RAG - Einzelnorm
... , §§ 30ff. des Angestelltenversicherungsgesetzes oder §§ 53ff. des Reichsknappschaftsgesetzes berechnet sind, sind so anzupassen, daß sich eine Rente ergibt, wie sie sich nach Anwendung von § 1255 Abs. 1 letzter Halbsatz der Reichsversicherungsordnung, § 32 Abs. 1 letzter Halbsatz des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
- § 3 3. RAG - Einzelnorm
... Rentenversicherung darf der nach § 1 Abs. 1 erster Halbsatz errechnete Betrag den Betrag nicht überschreiten, der sich ergeben würde, wenn die Rente ohne Änderung der übrigen Berechnungsfaktoren unter Zugrundelegung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1960 und der Beitragsbemessungsgrenze ...
- Art 2 § 2 2. HStruktG - Einzelnorm
... mit Renten in Höhe des Unterschieds gewährt, der sich zu diesem Zeitpunkt ergibt. Bei Beginn der Zahlung der Versorgungsbezüge oder der Rente in der Zeit vom 1. Januar 1982 bis zum 31. Dezember 1992 wird der Ausgleich aus dem Unterschied berechnet, der sich bei Eintritt der Voraussetzungen des § 55 ...
- § 3 21. RAG - Einzelnorm
... -Neuregelungsgesetzes und Artikel 2 §§ 31 bis 34 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes sind so anzupassen, daß sich eine Rente ergibt, wie sie sich nach Anwendung der Ruhensvorschriften ergeben würde, wenn die Rente erneut umgestellt und dabei vor Anwendung der Ruhensvorschriften der ungekürzte ...
- § 843 BGB - Einzelnorm
... oder tritt eine Vermehrung seiner Bedürfnisse ein, so ist dem Verletzten durch Entrichtung einer Geldrente Schadensersatz zu leisten. (2) Auf die Rente findet die Vorschrift des § 760 Anwendung. Ob, in welcher Art und für welchen Betrag der Ersatzpflichtige Sicherheit zu leisten hat, bestimmt sich nach ...
- § 3 RÜG - Einzelnorm
... RENTEN- UND UNFALLVERSICHERUNG (RENTEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - RÜG) § 3 VORAUSSETZUNGEN FÜR EINEN RENTENANSPRUCH Personen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und ...
- § 4 21. RAG - Einzelnorm
... IN DER ALTERSHILFE FÜR LANDWIRTE (EINUNDZWANZIGSTES RENTENANPASSUNGSGESETZ - 21. RAG) § 4 (1) Die übrigen Renten sind so anzupassen, daß sich eine Rente ergibt, wie sie sich ergeben würde, wenn der nach § 5 dieses Artikels zu ermittelnde Anpassungsbetrag für Bezugszeiten vom 1. Januar 1979 an mit 1 ...
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