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Trefferliste für 'eigentum'
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- Art 6 GoetheMedStat 2003 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis STATUT FÜR DIE VERLEIHUNG DER GOETHE-MEDAILLE DES GOETHE-INSTITUTS E. V. (GESTIFTET 1954) ART 6 Die Goethe-Medaille wird Eigentum des Empfängers und geht bei seinem Tode in den Besitz der Erben über. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 90 SachenRBerG - Einzelnorm
... und der Grundstückseigentümer, 2. das betroffene Grundstück unter Angabe seiner Bezeichnung im Grundbuch und das Gebäude, soweit selbständiges Eigentum besteht, 3. die Inhaber dinglicher Rechte am Grundstück und am Gebäude und 4. die Bezeichnung des gewünschten Vertrages. (2) Wird die Bestellung eines ...
- Art 3 § 2 HöfeOÄndG 2 - Einzelnorm
... , wenn die Ehe zu diesem Zeitpunkt besteht, die Eigenschaft als Ehegattenhof. (2) Steht ein Ehegattenhof nach Absatz 1 nicht im gemeinschaftlichen Eigentum der Ehegatten, so kann jeder von ihnen bis zum Ablauf des sechsten auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes folgenden Monats gegenüber ...
- § 90 BBergG - Einzelnorm
... durch Rechte Dritter gemindert, die aufrechterhalten oder gesondert entschädigt werden, so ist dies bei der Festsetzung der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück zu berücksichtigen. (4) Eine Vereinbarung, die mit Rücksicht auf ein in Vorbereitung befindliches Grundabtretungsverfahren oder ...
- § 8 InhKontrollV - Einzelnorm
... den natürlichen Personen, juristischen Personen, Personenhandelsgesellschaften oder Gesellschaften anderer Rechtsform sowie Zweckvermögen, in deren Eigentum oder unter deren Kontrolle der Anzeigepflichtige steht oder auf deren Veranlassung der Erwerb oder die Erhöhung der bedeutenden Beteiligung durchgeführt ...
- Anlage 2 GVV - Einzelnorm
... mit dem Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM, ehemals Bundesamt für Güterverkehr, BAG) erfüllt und seit dem 01.09.2018 zu 100 % im Eigentum der Bundesrepublik Deutschland ist. I.1 Änderungen des Vergütungsmodells zum 1. September 2024 Der EETS-Zulassungsvertrag vom 20. März 2018 (BAnz AT 27.03 ...
- § 4 MainDonWasStrG 2 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis ZWEITES GESETZ ÜBER DEN RECHTLICHEN STATUS DER MAIN-DONAU-WASSERSTRAßE § 4 EIGENTUMSVERHÄLTNISSE UND FISCHEREIRECHTE (1) Das Eigentum an den in § 1 Abs. 1 bezeichneten Strecken steht dem Bund zu. (2) Das Fischereirecht an der Kanalstrecke nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 zwischen MDK-km 130 ...
- § 92 KAGB - Einzelnorm
... (KAGB) § 92 SONDERVERMÖGEN (1) Die zum Sondervermögen gehörenden Vermögensgegenstände können nach Maßgabe der Anlagebedingungen im Eigentum der Kapitalverwaltungsgesellschaft oder im Miteigentum der Anleger stehen. Das Sondervermögen ist von dem eigenen Vermögen der Kapitalverwaltungsgesellschaft getrennt ...
- § 700 BGB - Einzelnorm
... BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 700 UNREGELMÄßIGER VERWAHRUNGSVERTRAG (1) Werden vertretbare Sachen in der Art hinterlegt, dass das Eigentum auf den Verwahrer übergehen und dieser verpflichtet sein soll, Sachen von gleicher Art, Güte und Menge zurückzugewähren, so finden bei Geld die Vorschriften über ...
- § 1179b BGB - Einzelnorm
... § 1155 als Gläubiger ausgewiesen ist, kann von dem Eigentümer die Löschung dieser Hypothek verlangen, wenn sie im Zeitpunkt ihrer Eintragung mit dem Eigentum in einer Person vereinigt ist oder eine solche Vereinigung später eintritt. (2) § 1179a Abs. 1 Satz 2, 3, Abs. 2, 5 ist entsprechend anzuwenden ...
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