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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 461 - 470 von 2402 Treffer,
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- § 90 LuftFzgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER RECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN § 90 (1) Werden nach der Eintragung des Luftfahrzeugs in das Register Eintragungen in der Luftfahrzeugrolle geändert, welche die in § 80 Abs. 1 bezeichneten Angaben betreffen, so hat das Luftfahrt-Bundesamt das Registergericht
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- § 93 LuftFzgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER RECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN § 93 (1) Die Eintragung des Luftfahrzeugs im Register wird auf Antrag des als Eigentümer Eingetragenen oder seines Rechtsnachfolgers gelöscht, wenn alle Eintragungen gelöscht sind, die nicht die in § 81 Abs. 2 bezeichneten
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- § 94 LuftFzgG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER RECHTE AN LUFTFAHRZEUGEN § 94 (1) Die Eintragung des Ersatzteillagers kann von Amts wegen gelöscht werden, wenn alle anderen Eintragungen in dem Registerblatt gelöscht sind. (2) Wird die Eintragung des Ersatzteillagers gelöscht, so soll das
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- § 3 PRV - Einzelnorm
... UND FÜHRUNG DES PARTNERSCHAFTSREGISTERS (PARTNERSCHAFTSREGISTERVERORDNUNG - PRV) § 3 ANMELDUNG (1) In der Anmeldung der Partnerschaft zur Eintragung in das Register ist die Zugehörigkeit jedes Partners zu dem Freien Beruf, den er in der Partnerschaft ausübt, anzugeben. Bedarf die Berufsausübung der ...
- § 106 LuftFzgG - Einzelnorm
... in eine Forderung, für die ein Registerpfandrecht im Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen eingetragen ist,soweit sie nicht die Eintragung in der Luftfahrzeugrolle oder im Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen voraussetzen. (2) Die Zwangsvollstreckung durch Eintragung eines Registerpfandrechts ...
- § 38 SaatG - Einzelnorm
... sind zuständig für die Entscheidung über 1. Anträge auf Sortenzulassung, 2. Anträge auf Verlängerung der Sortenzulassung, 3. Anträge auf Eintragung anderer Züchter in die Sortenliste, 4. die Aufhebung der Sortenzulassung hinsichtlich der Sortenbezeichnung, 5. die Eintragung einer anderen Sortenbezeichnung ...
- Inhaltsübersicht PStG - Einzelnorm
... Anmeldung der erneuten Eheschließung nach § 1305 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen § 14 Eheschließung § 15 Eintragung in das Eheregister Abschnitt 2 Fortführung des Eheregisters § 16 Fortführung Kapitel 4 Lebenspartnerschaft § 17 Fortführung des Lebenspartnerschaftsregisters ...
- § 7 AM-HandelsV - Einzelnorm
... Aufzeichnungen nach den Absätzen 1 und 2 sowie die Nachweise nach § 47 Abs. 1b des Arzneimittelgesetzes sind mindestens fünf Jahre nach der letzten Eintragung aufzubewahren. Bei Blutzubereitungen, Sera aus menschlichem Blut und Zubereitungen aus anderen Stoffen menschlicher Herkunft sowie gentechnisch ...
- § 47 SaatG - Einzelnorm
... zugelassene Sorte Sortenschutz unter einer anderen Sortenbezeichnung erteilt, so ist diese Sortenbezeichnung in die Sortenliste einzutragen. (3) Die Eintragung der festgestellten Ausprägungen der für die Unterscheidbarkeit wichtigen Merkmale kann durch einen Hinweis auf Unterlagen des Bundessortenamtes ...
- § 5 RefiRegV - Einzelnorm
... mit Namen und Adresse einzutragen (§ 22d Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kreditwesengesetzes). 5. In Spalte 5 ist der Zeitpunkt (Datum und Uhrzeit) der Eintragung in das Refinanzierungsregister anzugeben (§ 22d Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Kreditwesengesetzes). 6. Löschungsvermerke sind in Spalte 6 einzutragen. ...
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