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Trefferliste für 'muster'

Dokument 461 - 470 von 1367 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 22 BmTierSSchV - Einzelnorm*
... im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat, oder b) dem für sie in Spalte 3 dieser Anlage genannten gemeinschaftsrechtlich vorgeschriebenen Muster entspricht.Sieht die Bescheinigung nach Satz 1 Nr. 2 eine Beschränkung der Einfuhr vor, so ist die Einfuhr nur im Rahmen oder unter Beachtung dieser Beschränkung ...
§ 7.19 RheinSchPersV - Einzelnorm*
... eines von der ZKR als gleichwertig anerkannten Schiffsführerzeugnisses ab dem vollendeten 50. Lebensjahr einen Bescheid zur Tauglichkeit nach dem Muster der Anlage B3. Gelten nach der nationalen Regelung für die Erneuerung des Tauglichkeitsnachweises dieselben Bedingungen wie nach dieser Verordnung ...
§ 5 PflSchMV - Einzelnorm*
... 52 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 zu stellen. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit kann für den Antrag ein Muster im Bundesanzeiger bekannt geben; soweit ein Muster bekannt gegeben ist, ist dieses zu verwenden. (2) Der Antragsteller hat im Antrag anzugeben, ob er ...
§ 6 PflSchMV - Einzelnorm*
... elektronisch oder schriftlich zu stellen. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit kann für den Antrag ein Muster im Bundesanzeiger bekannt geben; soweit ein Muster bekannt gegeben ist, ist dieses zu verwenden. (2) Für die Genehmigung des innergemeinschaftlichen Verbringens von ...
§ 9 EWGV1016/68DV - Einzelnorm*
... erforderlichen Fahrtenblatts zur Prüfung auszuhändigen. Bei Gelegenheitsverkehrsdiensten nach Artikel 2 des ASOR-Übereinkommens hat er außerdem das Muster des Deckblatts des Kontrolldokuments nach Artikel 11 des ASOR-Übereinkommens den Kontrollberechtigten auf Verlangen vorzuweisen. Händigt der Fahrer ...
§ 11 EWGV1016/68DV - Einzelnorm*
... oder entgegen Artikel 5a Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1016/68 in der Fassung des Artikels 1 Nr. 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2485/82 das Muster des Kontrolldokuments nach Artikel 11 des ASOR-Übereinkommens nicht mitführt, b) entgegen § 6 Abs. 1 Halbsatz 1 die Bescheinigung oder entgegen § 9 ...
§ 4 ZuckQuotV 1981 - Einzelnorm*
... . 2 Satz 2 der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung gilt entsprechend. Die Bundesfinanzverwaltung kann für den Antrag auf Zulassung der Unternehmen Muster im Bundesanzeiger bekannt geben; soweit Muster bekannt gegeben sind, sind diese zu verwenden. (3) Das zugelassene Unternehmen ist verpflichtet, jede ...
RennwLottDV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 41 Anzeigepflichten     § 42 Besteuerungsverfahren VI.   Steuerberechnung     § 43 Steuerberechnungsformel     Schlußformel     Anlage Muster 1 bis Muster 14 Zentralbl. 1922 S. 361 bis 371 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 5g SprengG - Einzelnorm*
... (1) Eine Zulassung nach § 5f Absatz 1 ist nicht erforderlich für sonstige explosionsgefährliche Stoffe, die 1. durchgeführt werden, 2. als Muster oder Proben vom Antragsteller in der für Muster oder Proben erforderlichen Menge eingeführt oder verbracht werden, 3. nicht für militärische oder polizeiliche ...
Anlage 8 MarkenG§8Bek 98-05 - Einzelnorm*
... ZU § 8 DES MARKENGESETZES ANLAGE 8  (Fundstelle: BGBl. I 1998, 1224)Abkürzung, Name und Emblem des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Abkürzung und Name: OAMI OFICINA DE ARMONIZACION DEL MERCADO INTERIOR (MARCAS, BIBUJOS Y MODELOS) - Spanisch - HABM HARMONISIERUNGSAMT ...
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