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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 PAngV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PREISANGABENVERORDNUNG (PANGV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bedeutet 1. „Arbeits- oder Mengenpreis“ den verbrauchsabhängigen Preis je Mengeneinheit einschließlich der Umsatzsteuer und aller besonderen Verbrauchssteuern
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- § 3 StZG - Einzelnorm
... SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. sind Stammzellen alle menschlichen Zellen, die die Fähigkeit besitzen, in entsprechender Umgebung sich selbst ...
- § 1 ZAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG VON ZAHLUNGSDIENSTEN (ZAHLUNGSDIENSTEAUFSICHTSGESETZ - ZAG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Zahlungsdienstleister sind 1. Unternehmen, die gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten
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- Anlage 4 KÜO - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE KEHRUNG UND ÜBERPRÜFUNG VON ANLAGEN *) (KEHR- UND ÜBERPRÜFUNGSORDNUNG - KÜO) ANLAGE 4 (ZU § 7) BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (Fundstelle: BGBl. I 2009, 1305 - 1306; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Es bedeuten die Begriffe: 1. „Abgasanlage& ...
- § 3 ElektroG - Einzelnorm
... , DIE RÜCKNAHME UND DIE UMWELTVERTRÄGLICHE ENTSORGUNG VON ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEGESETZ - ELEKTROG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Elektro- und Elektronikgeräte:Geräte, die für den Betrieb mit Wechselspannung von höchstens 1 000 Volt oder ...
- § 46 BDSG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESDATENSCHUTZGESETZ (BDSG) § 46 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Es bezeichnen die Begriffe: 1. „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (betroffene Person) beziehen; als
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- § 2 PPBV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE GRUNDSÄTZE DER PERSONALBEDARFSBEMESSUNG IN DER STATIONÄREN KRANKENPFLEGE (PFLEGEPERSONALBEMESSUNGSVERORDNUNG - PPBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung ist eine Pflegekraft eine Pflegefachkraft oder eine Pflegehilfskraft. (2) Im Sinne dieser Verordnung ist eine ...
- § 2 EnVKV - Einzelnorm
... PRODUKTEN MIT ANGABEN ÜBER DEN VERBRAUCH AN ENERGIE UND AN ANDEREN WICHTIGEN RESSOURCEN (ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSVERORDNUNG - ENVKV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung 1. sind energieverbrauchsrelevante Produkte Gegenstände im Sinne des § 2 Nummer 1 Buchstabe a des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes ...
- § 2 Pkw-EnVKV - Einzelnorm
... , STROMVERBRAUCH, CO2-EMISSIONEN UND ENERGIEKOSTEN NEUER PERSONENKRAFTWAGEN (PKW-ENERGIEVERBRAUCHSKENNZEICHNUNGSVERORDNUNG - PKW-ENVKV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung 1. ist „Personenkraftwagen“ (Pkw) ein Kraftfahrzeug der Klasse M1 nach Artikel 4 der Verordnung ...
- § 7 PflegeZG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE PFLEGEZEIT (PFLEGEZEITGESETZ - PFLEGEZG) § 7 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, 2. die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten, 3. Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen
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