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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 ODV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ORTSBEWEGLICHE-DRUCKGERÄTE-VERORDNUNG *) (ODV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet 1. „Hersteller“ jede natürliche oder juristische Person, die ortsbewegliche Druckgeräte oder Teile davon herstellt, entwickeln oder
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- § 2 BSI-ITSiKV - Einzelnorm
... ZUM IT-SICHERHEITSKENNZEICHEN DES BUNDESAMTES FÜR SICHERHEIT IN DER INFORMATIONSTECHNIK (BSI-IT-SICHERHEITSKENNZEICHENVERORDNUNG - BSI-ITSIKV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind: 1. Hersteller jede juristische oder natürliche Person, die einen Dienst anbietet oder ein ...
- § 2 EnFG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes sind oder ist 1. „Decken des Stromverbrauchs in besonderer Weise durch erneuerbare Energien“ das ...
- § 1 NDAV - Einzelnorm
... FÜR DEN NETZANSCHLUSS UND DESSEN NUTZUNG FÜR DIE GASVERSORGUNG IN NIEDERDRUCK (NIEDERDRUCKANSCHLUSSVERORDNUNG - NDAV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung regelt die Allgemeinen Bedingungen, zu denen Netzbetreiber nach § 18 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes jedermann ...
- § 26 13. BImSchV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERORDNUNG ÜBER GROßFEUERUNGS-, GASTURBINEN- UND VERBRENNUNGSMOTORANLAGEN - 13. BIMSCHV) § 26 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Altanlage im Sinne dieses Abschnitts ist eine bestehende Anlage, 1. die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ...
- Anlage 1 VgV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERGABE ÖFFENTLICHER AUFTRÄGE (VERGABEVERORDNUNG - VGV) ANLAGE 1 (ZU § 31 ABSATZ 2) TECHNISCHE ANFORDERUNGEN, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (Fundstelle: BGBl. I 2016, 654) 1. „Technische Spezifikation“ bei Liefer- oder Dienstleistungen hat eine der folgenden ...
- § 2 USchadG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERMEIDUNG UND SANIERUNG VON UMWELTSCHÄDEN (UMWELTSCHADENSGESETZ - USCHADG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Umweltschaden: a) eine Schädigung von Arten und natürlichen Lebensräumen nach Maßgabe des § 19 des Bundesnaturschutzgesetzes
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- § 2 EUAHiG - Einzelnorm
... DIE DURCHFÜHRUNG DER GEGENSEITIGEN AMTSHILFE IN STEUERSACHEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION* (EU-AMTSHILFEGESETZ - EUAHIG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Person im Sinne dieses Gesetzes ist 1. eine natürliche Person, 2. eine juristische Person, 3. eine Personenvereinigung, der die ...
- § 1 BSI-KritisV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BESTIMMUNG KRITISCHER ANLAGEN NACH DEM BSI-GESETZ (BSI-KRITISVERORDNUNG - BSI-KRITISV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind 1. Anlagen a) Betriebsstätten und sonstige ortsfeste Einrichtungen, b) Maschinen, Geräte ...
- § 2 ArbSchG - Einzelnorm
... DES ARBEITSSCHUTZES ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER BESCHÄFTIGTEN BEI DER ARBEIT (ARBEITSSCHUTZGESETZ - ARBSCHG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes sind Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten ...
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