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Trefferliste für 'benutzt'
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- § 1 MPBetreibV - Einzelnorm
... Prüfung, 2. zur Verwendung in einer Leistungsstudie oder 3. die in ausschließlich eigener Verantwortung für persönliche Zwecke erworben und benutzt werden. (3) Die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes und die Rechtsvorschriften, die aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes erlassen wurden, die Vorschriften ...
- § 48 UErgG - Einzelnorm
... Deckung unterhalten werden muß, darf die mit jährlich 4 1/2 vom Hundert zu verzinsende Ausgleichsforderung einer Altbank zum Nennwert als Deckung benutzt werden. (2) Im übrigen können die Ausgleichsforderungen der Geldinstitute als vorläufige Deckung im Sinne des § 6 Abs. 4 des Hypothekenbankgesetzes ...
- § 5 UnterlagenBergV - Einzelnorm
... sind in Gauß-Krügerschen Koordinaten festzulegen. Ein anderes Koordinatensystem ist nur zulässig, wenn es bei einer Landesvermessung als einziges benutzt wird und eine Umrechnung in Gauß-Krügersche Koordinaten unzumutbar ist. (2) Der Flächeninhalt des Feldes ist aus den Koordinaten der Feldeseckpunkte ...
- § 23 PatG - Einzelnorm
... oder seinen eingetragenen Vertreter oder Zustellungsbevollmächtigten (§ 25) abgesandt worden ist. In der Anzeige ist anzugeben, wie die Erfindung benutzt werden soll. Nach der Anzeige ist der Anzeigende zur Benutzung in der von ihm angegebenen Weise berechtigt. Er ist verpflichtet, dem Patentinhaber ...
- § 2 GenTAufzV - Einzelnorm
... und der Ausgangsstoffe: a) Organismen als Spender der genetischen Information, b) Reinigungsgrad der Nukleinsäuren, c) Vektor, soweit benutzt, d) Merkmale des Empfängerorganismus, soweit sie für die Sicherheitsbeurteilung der gentechnischen Arbeiten von Bedeutung sind, 9. für die Sicherheitsstufe bedeutsame ...
- § 30 GenTG - Einzelnorm
... gelangen oder sonst abhanden kommen, e) welche persönlichen Schutzausrüstungen zur Verfügung gestellt und von den Beschäftigten bestimmungsgemäß benutzt werden müssen, f) dass die Zahl der Beschäftigten, die mit gentechnisch veränderten Organismen umgehen, beschränkt und daß die Dauer einer solchen ...
- § 4 RVermG - Einzelnorm
... und nicht nur vorübergehend für Aufgaben der Oberfinanzdirektionen (Landesfinanzamt) oder als Dienstwohnungen der Angehörigen dieser Dienststellen benutzt werden, steht zur Hälfte dem Land als Miteigentum zu, in welchem die Grundstücke belegen sind. Die §§ 2 und 3 sind insoweit nicht anzuwenden. * zum ...
- § 48 GVIDVDV - Einzelnorm
... , dass sie die Bachelorthesis selbstständig und ohne unzulässige fremde Mitwirkung verfasst und nur die angegebenen Quellen und Hilfsmittel benutzt haben. Das Prüfungsamt kann die Form der Erklärung vorgeben. Der Fachbereich Finanzen ist berechtigt, die nach Satz 2 versicherten Angaben auch unter Nutzung ...
- § 26 GtDBwVWehrtechnikVDV - Einzelnorm
... “ (§ 14)zu entnehmen. (3) Für die Bearbeitung stehen jeweils vier Zeitstunden zur Verfügung. Das Prüfungsamt entscheidet, welche Hilfsmittel benutzt werden dürfen, und stellt sie zur Verfügung. (4) Die Prüfungsvorschläge und -aufgaben sind geheim zu halten. (5) Die Aufsichtsarbeiten werden anstelle ...
- § 3 MPBetreibV - Einzelnorm
... in eine Gesundheitseinrichtung mitgenommen und dort von ihm oder im Rahmen einer vereinzelten Hilfestellung durch den Benutzer betrieben und benutzt werden. Fußnote (+++ § 3 Abs. 2 bis 4: Zur Geltung vgl. § 4 Abs. 3, 5 und 7 +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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