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Trefferliste für 'berichtigung'

Dokument 461 - 470 von 705 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 14 7. RAG - Einzelnorm*
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1965 zulässig. (3) §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
§ 14 8. RAG - Einzelnorm*
... zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem der Berichtigungsbescheid zugestellt wird. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur bis zum 31. Dezember 1966 zulässig. (3) Die §§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes ...
§ 28 SchRegDV - Einzelnorm*
... der ersten Eintragung des Schiffs der Grund des Erwerbs, bei Eigentumsänderungen die Grundlage der Eintragung (Einigungserklärung, Bewilligung der Berichtigung des Schiffsregisters, Erbschein, Europäisches Nachlasszeugnis, Testament, Zuschlagsbeschluß, Ersuchen der zuständigen Behörde usw.); b) der ...
Inhaltsübersicht UStDV - Einzelnorm*
... 41a (weggefallen) § 42 (weggefallen) § 43 Erleichterungen bei der Aufteilung der Vorsteuern   Zu § 15a des Gesetzes     § 44 Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs § 45 Maßgebliches Ende des Berichtigungszeitraums   Zu den §§ 16 und 18 des Gesetzes       Dauerfristverlängerung     ...
§ 205 VAG - Einzelnorm*
... , befriedigt sind oder Sicherheit geleistet ist. Für die Tilgung dürfen keine Nachschüsse oder Umlagen erhoben werden. (2) Das nach der Berichtigung der Schulden verbleibende Vereinsvermögen wird an die Mitglieder verteilt, die zur Zeit der Auflösung des Vereins vorhanden waren. Es wird nach demselben ...
RAG 1984 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Erster Abschnitt   Rentenversicherung     § 1 Grundsatz     § 2 Formelrenten     § 3 Sonstige Renten und Altersgelder     § 4 Allgemeines     § 5 Berichtigung fehlerhafter Anpassungen     § 6 Allgemeine Bemessungsgrundlage Zweiter Abschnitt   Unfallversicherung     § 7 Anpassungsfaktor     § 8 Pflegegeld ...
§ 7 BKnEG - Einzelnorm*
... -ERRICHTUNGSGESETZ - BKNEG) § 7  (1) Geschäfte und Verhandlungen, die der Durchführung der §§ 2 bis 6 dieses Artikels dienen, einschließlich der Berichtigung der öffentlichen Bücher, sind frei von Gebühren, Steuern und Auslagen; dies gilt auch für Beurkundungs- und Beglaubigungsgebühren, nicht aber für ...
§ 27 GBO - Einzelnorm*
... Hypothek, eine Grundschuld oder eine Rentenschuld darf nur mit Zustimmung des Eigentümers des Grundstücks gelöscht werden. Für eine Löschung zur Berichtigung des Grundbuchs ist die Zustimmung nicht erforderlich, wenn die Unrichtigkeit nachgewiesen wird. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Art 4 GrÄndStVtr HE/NW - Einzelnorm*
... nach Inkrafttreten dieses Vertrages die für die Verwaltung notwendigen Akten, Urkunden, Register und andere Unterlagen zu übergeben und die für die Berichtigung des Grundbuches erforderlichen Erklärungen abzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
ZTRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 3 Registrierungsverfahren     § 4 Verfahren bei Änderungen der Verwahrstelle oder Rücknahme aus der amtlichen Verwahrung     § 5 Löschung, Berichtigung und Ergänzung     § 6 Inhalt der Sterbefallmitteilungen     § 7 Benachrichtigungen im Sterbefall     § 8 Registerauskünfte     § 9 Elektronische ...
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