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Trefferliste für 'bundesministerium'
Dokument 461 - 470 von 7477 Treffer,
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- § 31b LuftVG - Einzelnorm
... in Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung beauftragt, deren Anteile ausschließlich vom Bund gehalten werden. Das Nähere wird vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung ohne Zustimmung des Bundesrates geregelt ...
- § 5 BtMVV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS VERSCHREIBEN, DIE ABGABE UND DEN NACHWEIS DES VERBLEIBS VON BETÄUBUNGSMITTELN (BETÄUBUNGSMITTEL-VERSCHREIBUNGSVERORDNUNG - BTMVV) § 5 SUBSTITUTION, VERSCHREIBEN VON SUBSTITUTIONSMITTELN (1) Substitution im Sinne dieser Verordnung ist
...
- Eingangsformel GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- Art 2 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- Art 3 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- § 16 KfSachvG - Einzelnorm
... ANERKANNTE PRÜFER FÜR DEN KRAFTFAHRZEUGVERKEHR (KRAFTFAHRSACHVERSTÄNDIGENGESETZ - KFSACHVG) § 16 SACHVERSTÄNDIGE UND PRÜFER BEI BEHÖRDEN (1) Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium für Verkehr ...
- § 18 LuftVStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTVERKEHRSTEUERGESETZ (LUFTVSTG) § 18 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Durchführung dieses Gesetzes durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Verfahrensvereinfachung sowie zur Sicherung der
...
- § 16 BEZNG - Einzelnorm
... und Rechnungslegung gelten die Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung entsprechend. (3) Der Wirtschaftsplan bedarf der Genehmigung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. Das gleiche gilt für wesentliche Änderungen während ...
- § 6 TabakerzG - Einzelnorm
... gesundheitsbezogenen Warnhinweisen versehen sind, die eine Rechtsverordnung nach Absatz 2 Nummer 1 für das jeweilige Erzeugnis vorschreibt. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, 1. im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und dem ...
- § 18 BinSchAbfÜbkAG - Einzelnorm
... DER RHEIN- UND BINNENSCHIFFFAHRT (BINNENSCHIFFFAHRT-ABFALLÜBEREINKOMMEN-AUSFÜHRUNGSGESETZ - BINSCHABFÜBKAG) § 18 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN (1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Folgendes festzulegen: 1. Einzelheiten zur Umsetzung der ...
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