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Trefferliste für 'bundespolizei'
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- Art 4 FluthilfeMedErl 2013 - Einzelnorm



... DER VERTEIDIGUNG ÜBER DIE STIFTUNG DER EINSATZMEDAILLE „FLUTHILFE 2013“ ART 4 VORSCHLAGSBERECHTIGUNG (1) Für die Angehörigen der Bundespolizei sind die Präsidenten der dem Bundespolizeipräsidium nachgeordneten Bundespolizeibehörden und der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, für die haupt ...
- § 8 BinSchAufgG - Einzelnorm



... Strafprozessordnung, an Gerichte, Staatsanwaltschaften, das Bundeskriminalamt als Strafverfolgungsbehörde, die Polizeidienststellen der Länder, die Bundespolizei und den Zoll, 3. der Durchführung von Forschungsvorhaben im Bereich der Binnenschifffahrt und der Bundeswasserstraßen in anonymisierter Form ...
- § 76c AufenthV - Einzelnorm



... in der Informationstechnik stellt die in Satz 1 genannten Statistiken dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesverwaltungsamt, der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie den Ländern ganz oder teilweise zur Verfügung, sofern sie zur ...
- § 2 FahrlG2018DV - Einzelnorm



... Fahrlehrerschein dem Muster nach Anlage 1.2 entsprechen. Dies gilt nicht für Anwärterscheine Fahrlehrer und Fahrlehrerscheine der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei. (2) Der Fahrlehrerschein für die Fahrlehrerlaubnisklasse BE darf erst ausgehändigt oder zugestellt werden, wenn der Anwärterschein ...
- § 3.27 BinSchStrO - Einzelnorm



... nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz, ein Fahrzeug des Zivil- und Katastrophenschutzes, ein Fahrzeug der Zollverwaltung, ein Fahrzeug der Bundespolizei oder ein Fahrzeug des Bundeskriminalamtes. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 73 FeV - Einzelnorm



... der Verwaltungsbehörden, der höheren Verwaltungsbehörden und der obersten Landesbehörden werden für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei durch deren Dienststellen nach Bestimmung der Fachministerien wahrgenommen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Gesetze im Internet - Aktualitätendienst



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- SeeFischG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... Zollbehörden bei der Überwachung der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Fischereierzeugnissen § 9a Datenverarbeitung durch Zollverwaltung und Bundespolizei § 10 Datenbanken und Validierungssystem § 11 Datenaustausch § 12 Internetseite § 13 Punktesystem für schwere Verstöße § ...
- Art 3 RheinSchPEV - Einzelnorm



... DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES Fahrzeuge der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei, der Streitkräfte, des Zolldienstes, der Feuerwehr, des Zivil- und Katastrophenschutzes sowie der Wasserwirtschaftsverwaltungen sind von ...
- § 35 StVO 2013 - Einzelnorm



... (1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr und die von ihr beauftragten gewerblichen Transportdienstunternehmen, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. ...
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