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- § 139c AO - Einzelnorm
... Eintragung), 10. Datum der Eröffnung des Betriebes oder der Betriebstätte oder Zeitpunkt der Aufnahme der wirtschaftlichen Tätigkeit, 11. Datum der Einstellung des Betriebes oder der Betriebstätte oder Zeitpunkt der Beendigung der wirtschaftlichen Tätigkeit, 12. Datum der Löschung im Register, 13. zuständige ...
- § 22a ABBergV - Einzelnorm
... der Küstengewässer anfallen (bergbauliche Abfälle), unbeschadet der Vorschriften über die Betriebsplanpflicht für die Errichtung, Führung und Einstellung des Betriebes geeignete Maßnahmen zu treffen, um Auswirkungen auf die Umwelt sowie sich daraus ergebende Risiken für die menschliche Gesundheit so ...
- § 2 SAG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SANIERUNG UND ABWICKLUNG VON INSTITUTEN UND FINANZGRUPPEN (SANIERUNGS- UND ABWICKLUNGSGESETZ - SAG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Institute im Sinne dieses Gesetzes sind CRR-Kreditinstitute und Wertpapierinstitute, die vom Anwendungsbereich
...
- § 12 AltholzV - Einzelnorm
... werden können. (3) Der Betreiber der Altholzbehandlungsanlage hat die in das Betriebstagebuch eingestellten Angaben, beginnend mit dem Datum der Einstellung der einzelnen Angaben fünf Jahre lang zu speichern oder die Einzelblätter, auf denen die Angaben eingetragen sind, fünf Jahre lang aufzubewahren ...
- § 349 ZPO - Einzelnorm
... der Prozesskostenhilfe; 8. in Wechsel- und Scheckprozessen; 9. über die Art einer angeordneten Sicherheitsleistung; 10. über die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung; 11. über den Wert des Streitgegenstandes; 12. über Kosten, Gebühren und Auslagen. (3) Im Einverständnis der Parteien kann ...
- SRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Inhalt und Aufbau des Registers § 2 Einreichung § 3 Einstellung § 4 Abruf § 5 Protokollierungs- und Mitteilungspflichten § 6 Löschung § 7 Datensicherheit § 8 Störungen § 9 Barrierefreiheit ...
- § 6b EnWG - Einzelnorm
... Satz 1 in Verbindung mit § 325 des Handelsgesetzbuchs offenzulegenden Jahresabschluss der das Unternehmensregister führenden Stelle elektronisch zur Einstellung in das Unternehmensregister zu übermitteln. § 326 des Handelsgesetzbuchs ist insoweit nicht anzuwenden. (5) Die Prüfung des Jahresabschlusses ...
- § 6 BFSGV - Einzelnorm
... Eingabe für die Kommunikation, Bedienung, Steuerung und Orientierung zur Verfügung stellen, 3. bei Verwendung visueller Elemente a) eine flexible Einstellung der Größe, der Helligkeit und des Kontrastes für die Kommunikation, Information und Bedienung sowie zur Gewährleistung der Interoperabilität mit ...
- § 122 GVG - Einzelnorm
... besetzt ist, wenn nicht nach dem Umfang oder der Schwierigkeit der Sache die Mitwirkung zweier weiterer Richter notwendig erscheint. Über die Einstellung des Hauptverfahrens wegen eines Verfahrenshindernisses entscheidet der Strafsenat in der für die Hauptverhandlung bestimmten Besetzung. Ist eine Sache ...
- § 7 WahrnV - Einzelnorm
... Antrags auf Beiordnung eines Vertreters, wenn der Antragsteller einem Auflagenbescheid nicht nachgekommen ist, b) Bestimmung des Zeitpunktes für die Einstellung und die Wiederaufnahme der Zahlungen bei bewilligter Verfahrenskostenhilfe, c) Festsetzung der Kosten des beigeordneten Vertreters. (2) Zusätzlich ...
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