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- § 12.12 BinSchStrO - Einzelnorm



... Inhaltsverzeichnis BINNENSCHIFFFAHRTSSTRAßEN-ORDNUNG (BINSCHSTRO) § 12.12 SCHIFFFAHRT BEI EIS Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Weisung der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen ...
- § 29a HAG - Einzelnorm



... eingestellt, so ist die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses der in den Absätzen 1 und 2 genannten Personen frühestens zum Zeitpunkt der Einstellung der Vergabe zulässig, es sei denn, daß die Kündigung zu einem früheren Zeitpunkt durch zwingende betriebliche Erfordernisse bedingt ist. * zum Seitenanfang ...
- § 14 WoGG - Einzelnorm



... § 3 Nr. 27 des Einkommensteuergesetzes steuerfreie Grundbetrag der Produktionsaufgaberente und das Ausgleichsgeld nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit; 18. die nach § 3 Nr. 60 des Einkommensteuergesetzes steuerfreien Leistungen aus öffentlichen Mitteln ...
- SRV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Inhalt und Aufbau des Registers § 2 Einreichung § 3 Einstellung § 4 Abruf § 5 Protokollierungs- und Mitteilungspflichten § 6 Löschung § 7 Datensicherheit § 8 Störungen § 9 Barrierefreiheit ...
- § 3 HKrimDAPrV - Einzelnorm



... VERORDNUNG ÜBER DIE AUSBILDUNG UND PRÜFUNG FÜR DEN HÖHEREN KRIMINALDIENST DES BUNDES (HKRIMDAPRV) § 3 AUSWAHLVERFAHREN (1) Über die Einstellung wird auf Grund eines Auswahlverfahrens entschieden, in dem festgestellt wird, ob die Bewerberinnen und Bewerber nach ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und persönlichen ...
- § 28a SGB 4 - Einzelnorm



... nach Satz 2 Nummer 1 bis 3 nicht zu erstatten. Abweichend von Satz 1 ist die Meldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses, bei einer endgültigen Einstellung des Unternehmens oder bei der Beendigung aller Beschäftigungsverhältnisse mit der nächsten Entgeltabrechnung, spätestens innerhalb von sechs ...
- Inhaltsübersicht EIGV - Einzelnorm



... des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen § 35c Anerkennung der bestimmten Stellen § 36 Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit § 37 Unterauftragsvergabe § 37a Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller § 37b Meldepflichten ...
- § 94 FlurbG - Einzelnorm



... (FLURBG) § 94 (1) Nachträgliche Änderungen des Zusammenlegungsgebietes bedürfen der Zustimmung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft. (2) Die Einstellung des Verfahrens kann nach Anhörung des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und der landwirtschaftlichen Berufsvertretung von der Flurbereinigungsbehörde ...
- § 4 MADVDV - Einzelnorm



... Gutachten verlangen. Die Kosten für das Gutachten trägt das Auswärtige Amt. (6) Gewährter Nachteilsausgleich ist aktenkundig zu machen. Nach der Einstellung in den Vorbereitungsdienst teilt die Einstellungsbehörde mit Zustimmung der betroffenen Person den im Auswahlverfahren gewährten Nachteilsausgleich ...
- § 5 MADVDV - Einzelnorm



... ÜBER DEN VORBEREITUNGSDIENST FÜR DEN MITTLEREN AUSWÄRTIGEN DIENST (MADVDV) § 5 ZIELE DES AUSWAHLVERFAHRENS, ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN (1) Über die Einstellung in den Vorbereitungsdienst entscheidet das Auswärtige Amt auf Grundlage eines Auswahlverfahrens. (2) In dem Auswahlverfahren wird festgestellt ...
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