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Trefferliste für 'einzelnorm'
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- § 131 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 131 AUSSCHREIBUNG ZUR FESTNAHME (1) Auf Grund eines Haftbefehls oder eines Unterbringungsbefehls können der Richter oder die Staatsanwaltschaft und, wenn Gefahr im Verzug ist, ihre Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes
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- § 17 FoVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 17 ANFORDERUNGEN AN FORSTSAMEN- ODER FORSTPFLANZENBETRIEBE (1) Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe haben die Aufnahme und die Beendigung ihres Betriebs unter Angabe des Namens und der Anschrift des Betriebs sowie
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- § 131a StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 131A AUSSCHREIBUNG ZUR AUFENTHALTSERMITTLUNG (1) Die Ausschreibung zur Aufenthaltsermittlung eines Beschuldigten oder eines Zeugen darf angeordnet werden, wenn sein Aufenthalt nicht bekannt ist. (2) Absatz 1 gilt auch für Ausschreibungen
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- § 18 FoVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 18 ÜBERWACHUNG IN DEN LÄNDERN (1) Die Landesstellen haben die Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Die Landesstellen können zur Durchführung
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- § 131b StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 131B VERÖFFENTLICHUNG VON ABBILDUNGEN DES BESCHULDIGTEN ODER ZEUGEN (1) Die Veröffentlichung von Abbildungen eines Beschuldigten, der einer Straftat von erheblicher Bedeutung verdächtig ist, ist auch zulässig, wenn die Aufklärung
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- § 19 FoVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 19 ÜBERWACHUNG DER EINFUHR (1) Die Bundesanstalt überwacht die Einfuhr von Vermehrungsgut. § 18 Abs. 2 bis 6 gilt entsprechend. Das Bundesministerium der Finanzen und die von ihm bestimmten Zollstellen wirken bei der
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- § 131c StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 131C ANORDNUNG UND BESTÄTIGUNG VON FAHNDUNGSMAßNAHMEN (1) Fahndungen nach § 131a Abs. 3 und § 131b dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzug auch durch die Staatsanwaltschaft und ihre Ermittlungspersonen (§ 152 des
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- § 20 FoVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 20 ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION (1) Die Bundesanstalt übermittelt den amtlichen Stellen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar die notwendigen Informationen zur
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- § 132 StPO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 132 SICHERHEITSLEISTUNG, ZUSTELLUNGSBEVOLLMÄCHTIGTER (1) Hat der Beschuldigte, der einer Straftat dringend verdächtig ist, im Geltungsbereich dieses Gesetzes keinen festen Wohnsitz oder Aufenthalt, liegen aber die Voraussetzungen
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- § 21 FoVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FORSTVERMEHRUNGSGUTGESETZ (FOVG) § 21 AUSNAHMETATBESTÄNDE Die Bundesanstalt kann, abweichend von § 1 Abs. 2, auf Antrag Erzeugung, Inverkehrbringen und Einfuhr erlauben für 1. angemessene Mengen Vermehrungsgutes, das Versuchen, wissenschaftlichen Zwecken
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