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Trefferliste für 'energie'
Dokument 461 - 470 von 1978 Treffer,
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- § 24 MOG - Einzelnorm
... (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soweit dies zur Durchführung von Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer ...
- § 23 AWG - Einzelnorm
... werden. (6a) Die Befugnisse nach den Absätzen 1 und 2, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 4, stehen auch dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu, soweit dies erforderlich ist, um die Einhaltung von Beschränkungen oder Handlungspflichten auf Grund von Rechtsverordnungen nach § 4 Absatz ...
- § 2 InnAusV - Einzelnorm
... erneuerbarer Energien nach § 3 Nummer 21 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder b) von Anlagen mit Einrichtungen, die zwischengespeicherte Energie, die ausschließlich aus erneuerbaren Energien stammt, aufnehmen und in elektrische Energie umwandeln,wovon mindestens eine erneuerbare Energie Windenergie ...
- § 5 ErdölBevG - Einzelnorm
... MIT ERDÖL UND ERDÖLERZEUGNISSEN (ERDÖLBEVORRATUNGSGESETZ - ERDÖLBEVG) § 5 SPEZIFISCHE VORRÄTE (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann den Erdölbevorratungsverband schriftlich oder elektronisch verpflichten, Vorräte an Erdölerzeugnissen als spezifische Vorräte zu halten. Spezifische ...
- § 29 ErdölBevG - Einzelnorm
... Wirtschaftsprüfungsgesellschaften geprüft. Der Jahresabschlussprüfer wird vom Beirat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesrechnungshof bestellt. Der Prüfungsbericht ist dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ...
- § 38 ErdölBevG - Einzelnorm
... .Die in Satz 2 Nummer 1 und 2 genannten Personen haben die in Satz 1 bezeichneten Maßnahmen zu dulden. (5) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle und der Erdölbevorratungsverband haben die Personen zu unterstützen, die von der Kommission der ...
- § 2 EIGV - Einzelnorm
... die Gesamtleistung des Bestandteils des Eisenbahnsystems nicht verändert wird; 9. „erstmalige Inbetriebnahme der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung oder der übrigen Eisenbahninfrastruktur“ die Inbetriebnahme nach erfolgter Errichtung ...
- § 17 GWKHV - Einzelnorm
... enthalten: 1. die Bezeichnung als Herkunftsnachweis für Gas oder als Herkunftsnachweis für Wärme oder Kälte unter Nennung der Form der thermischen Energie, 2. die zur Erzeugung der Energieeinheit eingesetzten Energiequellen, 3. das Datum der Ausstellung und den ausstellenden Staat, 4. die Nachweiskennnummer ...
- § 31 GWKHV - Einzelnorm
... -VERORDNUNG - GWKHV) § 31 UNTERSCHEIDBARKEIT Das Umweltbundesamt stellt sicher, dass ein Herkunftsnachweis für Wärme oder Kälte für thermische Energie, die im Sinne des § 28 Satz 1 Nummer 1 aus oder auf Basis von erneuerbarer Energie erzeugt wurde oder im Sinne des § 28 Satz 1 Nummer 2 aus unvermeidbarer ...
- § 53 EnergieStG - Einzelnorm
... nach § 9 Absatz 1 Nummer 4, 5 oder Nummer 6 des Stromsteuergesetzes von der Stromsteuer befreit ist. Wenn die in der Anlage erzeugte mechanische Energie neben der Stromerzeugung auch anderen Zwecken dient, wird nur für den auf die Stromerzeugung entfallenden Anteil an Energieerzeugnissen eine Steuerentlastung ...
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