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Trefferliste für 'energie'
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- § 9 ERPVerwG 2007 - Einzelnorm



... (ERP-VERWALTUNGSGESETZ) § 9 DURCHFÜHRUNG DER WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG (1) Der Wirtschaftsplan wird durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und die Kreditanstalt für Wiederaufbau nach den Regelungen des nach § 6 Abs. 2 geschlossenen Vertrages umgesetzt. (2) Über Vertragsaufhebungen und -änderungen ...
- Anlage 1 EinhV - Einzelnorm



... 7 Candela cd Lichtstärke 8 Coulomb C elektrische Ladung, Elektrizitätsmenge 9 Dioptrie dpt Brechwert von optischen Systemen 10 Elektronvolt eV Energie in der Atomphysik 11 Farad F elektrische Kapazität 12 Gon gon ebener Winkel 13 Grad ° ebener Winkel 14 Grad Celsius °C Celsius-Temperatur 15 Gramm g ...
- § 6 MinÖlBewV - Einzelnorm



... im Rahmen der gegebenen Versorgungslage erteilen. In den Fällen des § 9 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die dort genannten obersten Bundesbehörden und Dienststellen ermächtigen, bis zur Höhe der ihnen zugewiesenen Mengen Bezugscheine selbst auszustellen ...
- § 7 MinÖlBewV - Einzelnorm



... Einsatzstoffe sowie die aus anderen Rohstoffen gewonnenen, den Produkten gleichstehende Erzeugnisse. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bestimmt durch Rechtsverordnung nach § 3 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes, zu welchen Zeitpunkten nach § 1 Abs. 1 verpflichtete Unternehmer ...
- § 9 MinÖlBewV - Einzelnorm



... MINERALÖLBEWIRTSCHAFTUNGS-VERORDNUNG (MINÖLBEWV) § 9 ZUSTÄNDIGE BEHÖRDE (1) Zuständig sind 1. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder die von ihm bestimmte Stelle für a) Verpflichtungen nach den §§ 1 und 2; b) die Erteilung von Bezugscheinen nach § 6 Abs. 1 an das Bundesministerium der ...
- § 51 GWB - Einzelnorm



... ist eine selbstständige Bundesoberbehörde mit dem Sitz in Bonn. Es gehört zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. (2) Die Entscheidungen des Bundeskartellamts werden von den Beschlussabteilungen getroffen, die nach Bestimmung des Bundesministeriums für Wirtschaft und ...
- § 1 EWSG - Einzelnorm



... sind Erdgaslieferanten und Wärmeversorgungsunternehmen. (4) Beauftragter im Sinne des Gesetzes ist eine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bekannt zu machende, mit den ihr durch dieses Gesetz zugewiesenen Aufgaben betraute juristische Person des Privatrechts. Das Bundesministerium für ...
- § 221 TKG - Einzelnorm



... , wird die Bundesnetzagentur im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung oder des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie tätig. Dies gilt nicht für Aufgaben, die die Bundesnetzagentur aufgrund dieses Gesetzes oder anderer Gesetze sowie aufgrund von Verordnungen der ...
- § 223 TKG - Einzelnorm



... werden. (2) Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium der Finanzen die Gebühren nach Absatz 1 Satz 1 sowie die mit einer Frequenzzuteilung im Sachzusammenhang stehenden Gebühren ...
- § 5 MinÖlDatG - Einzelnorm



... verwendet werden, soweit in dieser Vorschrift nichts anderes bestimmt ist. (2) Einzelangaben können an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium der Finanzen, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft ...
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