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Trefferliste für 'vertragsparteien'

Dokument 461 - 470 von 596 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Art 19 WWSUVtr - Einzelnorm*
... werden berücksichtigt. In der Übergangsphase wird Besonderheiten in der Deutschen Demokratischen Republik Rechnung getragen. Die Regierungen beider Vertragsparteien werden beim Aufbau der Arbeitslosenversicherung einschließlich Arbeitsförderung eng zusammenarbeiten. * zum Seitenanfang * Impressum * ...
WBVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...   § 2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich     § 3 Informationspflichten vor Vertragsschluss     § 4 Vertragsschluss und Vertragsdauer     § 5 Wechsel der Vertragsparteien     § 6 Schriftform und Vertragsinhalt     § 7 Leistungspflichten     § 8 Vertragsanpassung bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs ...
§ 3 KosmAusbV - Einzelnorm*
... UND ZIELSETZUNG DER BERUFSAUSBILDUNG Die Ausbildung gliedert sich in: 1. Pflichtqualifikationseinheiten gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 1 bis 12, 2. von den Vertragsparteien festzulegende Wahlqualifikationseinheiten gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 1 bis 7 im Umfang von insgesamt zwölf Wochen. * zum Seitenanfang * Impressum ...
§ 25 OrgBAusbV - Einzelnorm*
... bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung unter Anrechnung der bisher absolvierten Ausbildungszeit fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 2 CO2KostAufG - Einzelnorm*
... festgelegt sind. (6) In den Fällen von § 11 der Verordnung über Heizkostenabrechnung ist dieses Gesetz nicht anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien haben eine Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten vereinbart. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
§ 5 PpUGV - Einzelnorm*
... zu einem anderen Ergebnis gelangt. (3) Die Krankenhäuser sind verpflichtet, dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus und den jeweiligen Vertragsparteien nach § 11 des Krankenhausentgeltgesetzes jährlich bis zum 15. Dezember Folgendes mitzuteilen: 1. für die nach § 3 Absatz 2 ermittelten pflegesensitiven ...
Nr 52 PreisLS - Einzelnorm*
... der kalkulatorische Gewinn unmittelbar zuzurechnen. (4) Ist die Höhe des Entgelts für das allgemeine Unternehmerwagnis für die Leistung durch die Vertragsparteien nicht bestimmt, ist der übliche Gewinnzuschlag im Rahmen öffentlicher Aufträge vorzusehen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 1a StromStV - Einzelnorm*
... (2) Wer ausschließlich nach § 3 des Gesetzes zu versteuernden Strom bezieht und diesen ausschließlich 1. an seine Mieter, Pächter oder vergleichbare Vertragsparteien, 2. zur Nutzung für die Elektromobilität oder 3. an andere Unternehmen, die den Strom in seinem Betrieb entnehmen und ihm die daraus erbrachte ...
§ 18 EdlStFAusbV - Einzelnorm*
... befreit und 2. ist die abgeschlossene Berufsausbildung im Umfang von 24 Monaten auf die Dauer der Berufsausbildung anzurechnen, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 9 BKV - Einzelnorm*
... , die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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