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- EnergieStV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 31 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 32 Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten ...
- § 2 StZG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 2 ANWENDUNGSBEREICH Dieses Gesetz gilt für die Einfuhr von embryonalen Stammzellen und für die Verwendung
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- § 12 StZG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR SICHERSTELLUNG DES EMBRYONENSCHUTZES IM ZUSAMMENHANG MIT EINFUHR UND VERWENDUNG MENSCHLICHER EMBRYONALER STAMMZELLEN (STAMMZELLGESETZ - STZG) § 12 ANZEIGEPFLICHT Die für das Forschungsvorhaben verantwortliche Person hat wesentliche nachträglich
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- § 5 AHStatDV - Einzelnorm
... MIT DEM AUSLAND (AUßENHANDELSSTATISTIK-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AHSTATDV) § 5 BEFREIUNG DER ANMELDUNG VON WAREN ZU ODER NACH DER VORÜBERGEHENDEN VERWENDUNG (1) Waren zu oder nach der vorübergehenden Verwendung, die die Voraussetzungen für die Befreiung nach Anlage 4 Buchstabe c erfüllen, sind von der ...
- § 3 ElektroStoffV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BESCHRÄNKUNG DER VERWENDUNG GEFÄHRLICHER STOFFE IN ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN 1 , 2 (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTE-STOFF-VERORDNUNG - ELEKTROSTOFFV) § 3 VORAUSSETZUNGEN FÜR DAS INVERKEHRBRINGEN (1) Elektro- und Elektronikgeräte einschließlich
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- § 15 ElektroStoffV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BESCHRÄNKUNG DER VERWENDUNG GEFÄHRLICHER STOFFE IN ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTEN 1 , 2 (ELEKTRO- UND ELEKTRONIKGERÄTE-STOFF-VERORDNUNG - ELEKTROSTOFFV) § 15 ÜBERGANGSVORSCHRIFTEN (1) (weggefallen)(2) Ausgenommen von den Stoffbeschränkungen
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- Inhaltsübersicht MessEG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) INHALTSÜBERSICHT Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes
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- § 21a MessEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 21A AKKREDITIERTE INTERNE STELLE (1) Eine akkreditierte interne Stelle kann
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- § 23 MessEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 23 PFLICHTEN DES HERSTELLERS (1) Der Hersteller trägt die Verantwortung, dass
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- AlkStV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 31 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 32 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 33 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft ...
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