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- § 30 MessEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 30 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung
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- § 41 MessEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 41 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung
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- § 44 MessEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS INVERKEHRBRINGEN UND DIE BEREITSTELLUNG VON MESSGERÄTEN AUF DEM MARKT, IHRE VERWENDUNG UND EICHUNG SOWIE ÜBER FERTIGPACKUNGEN (MESS- UND EICHGESETZ - MESSEG) § 44 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG FÜR FERTIGPACKUNGEN UND ANDERE VERKAUFSEINHEITEN
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- Inhaltsübersicht EnergieStV - Einzelnorm
... § 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 31 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers der Energieerzeugnisse bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 32 Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung ...
- Inhaltsübersicht StPO - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) INHALTSÜBERSICHT Erstes Buch Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt Sachliche Zuständigkeit der Gerichte § 1 Anwendbarkeit des Gerichtsverfassungsgesetzes § 2 Verbindung und Trennung von Strafsachen § 3 Begriff des Zusammenhanges
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- § 31 EnergieStV - Einzelnorm
... (ENERGIESTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - ENERGIESTV) § 31 ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS ODER DES EMPFÄNGERS DER ENERGIEERZEUGNISSE BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung der Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung kann der Versender den Bestimmungsort oder ...
- Inhaltsübersicht BierStV - Einzelnorm
... der Sicherheitsleistung § 20 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 21 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Bier bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments § 22 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft ...
- § 21 BierStV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES BIERSTEUERGESETZES (BIERSTEUERVERORDNUNG - BIERSTV) § 21 ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS ODER DES EMPFÄNGERS VON BIER BEI VERWENDUNG DES ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung des Bieres unter Steueraussetzung kann der Versender den Bestimmungsort oder den ...
- § 11a TierSchG - Einzelnorm
... oder mit solchen Wirbeltieren handelt,hat über die Herkunft und den Verbleib sowie im Falle von Hunden, Katzen und Primaten über die Haltung und Verwendung der Tiere Aufzeichnungen zu machen. Dies gilt nicht, soweit entsprechende Aufzeichnungspflichten auf Grund jagdrechtlicher oder naturschutzrechtlicher ...
- § 8 AtG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE FRIEDLICHE VERWENDUNG DER KERNENERGIE UND DEN SCHUTZ GEGEN IHRE GEFAHREN (ATOMGESETZ) § 8 VERHÄLTNIS ZUM BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ UND ZUM GESETZ ÜBER ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN (1) Die Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
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