Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 471 - 480 von 888 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 67 DesignG - Einzelnorm
... Die internationale Anmeldung von Designs kann nach Wahl des Anmelders entweder direkt beim Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (Internationales Büro) oder über das Deutsche Patent- und Markenamt eingereicht werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Art 4 § 7 GKAR - Einzelnorm
... DES ZWEITEN BUCHES DER REICHSVERSICHERUNGSORDNUNG UND ZUR ERGÄNZUNG DES SOZIALGERICHTSGESETZES (GESETZ ÜBER KASSENARZTRECHT - GKAR) § 7 Soweit Eigentum an einem Grundstück nach § 5 übergeht, genügt zum Nachweis des Übergangs des Eigentums gegenüber dem Grundbuchamt eine Bescheinigung der Aufsichtsbehörde ...
- § 4 StromPBG - Einzelnorm
... , die in den Rechtsakten der Europäischen Union, mit denen diese Sanktionen verhängt wurden, ausdrücklich genannt sind, b) Unternehmen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle von Personen, Organisationen oder Einrichtungen stehen, gegen die die Europäische Union Sanktionen verhängt hat, und c) Unternehmen ...
- § 99a WHG - Einzelnorm
... kann verlangen, dass sich der Vorkauf auf das gesamte Grundstück erstreckt, wenn ihm der weitere Verbleib des anderen Grundstücksteils in seinem Eigentum wirtschaftlich nicht zuzumuten ist. (2) Das Vorkaufsrecht steht den Ländern nicht zu beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz. (3) Das ...
- § 21 TDDDG - Einzelnorm
... dürfen Anbieter von digitalen Diensten im Einzelfall Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. (2) Der Anbieter von digitalen Diensten darf darüber hinaus im Einzelfall Auskunft über bei ihm vorhandene Bestandsdaten erteilen ...
- § 15 BDBOSG - Einzelnorm
... §§ 15 bis 20 des Bundespolizeigesetzes entsprechend. (3) Erleidet jemand infolge einer rechtmäßigen Anordnung nach Absatz 1 einen Schaden an seinem Eigentum, so ist ihm ein angemessener Ausgleich zu gewähren, soweit er den Schaden nicht durch ein Tun oder Unterlassen zu verantworten hat. (4) Die Bundesanstalt ...
- BoSoG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... : HTML PDF XML EPUB Abschnitt 1 Sonderung von Grundstücken und dinglichen Nutzungsrechten § 1 Anwendungsbereich § 2 Unvermessenes Eigentum § 3 Unvermessene Nutzungsrechte § 4 Vollzug des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes § 5 Bodenneuordnung Abschnitt 2 Durchführung der ...
- § 929a BGB - Einzelnorm
... , oder an einem Anteil an einem solchen Schiff ist die Übergabe nicht erforderlich, wenn der Eigentümer und der Erwerber darüber einig sind, dass das Eigentum sofort übergehen soll. (2) Jeder Teil kann verlangen, dass ihm auf seine Kosten eine öffentlich beglaubigte Urkunde über die Veräußerung erteilt ...
- § 1229 BGB - Einzelnorm
... der Verkaufsberechtigung getroffene Vereinbarung, nach welcher dem Pfandgläubiger, falls er nicht oder nicht rechtzeitig befriedigt wird, das Eigentum an der Sache zufallen oder übertragen werden soll, ist nichtig. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 17 GenG - Einzelnorm
... - GENG) § 17 JURISTISCHE PERSON; FORMKAUFMANN (1) Die eingetragene Genossenschaft als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden. (2) Genossenschaften gelten als Kaufleute im Sinne des ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48
49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 
neue Volltext-Suche