Logo Bundesministerium der Justiz und für VerbraucherschutzLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'eintragung'

Dokument 471 - 480 von 2392 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 2 RAVPV - Einzelnorm*
... „Professor“ eingetragen. Nicht-juristische Grade und Bezeichnungen müssen als solche erkennbar sein. Die Rechtsanwaltskammer kann die Eintragung davon abhängig machen, dass die Berechtigung zum Führen des akademischen Grades, des Ehrengrades oder der Bezeichnung „Professor“ nachgewiesen ...
§ 12c GBO - Einzelnorm*
... Berichtigung rechtlicher Art oder eine Berichtigung eines Irrtums über das Eigentum betreffen; 3. die Entscheidungen über Ersuchen des Gerichts um Eintragung oder Löschung des Vermerks über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens und über die Verfügungsbeschränkungen nach der Insolvenzordnung oder des ...
§ 14 GBO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 14  Die Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung eines Berechtigten darf auch von demjenigen beantragt werden, welcher auf Grund eines gegen den Berechtigten vollstreckbaren Titels eine Eintragung in das Grundbuch verlangen kann ...
§ 18 GBO - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 18  (1) Steht einer beantragten Eintragung ein Hindernis entgegen, so hat das Grundbuchamt entweder den Antrag unter Angabe der Gründe zurückzuweisen oder dem Antragsteller eine angemessene Frist zur Hebung des Hindernisses zu bestimmen ...
§ 22 BauGB - Einzelnorm*
... werden können, zu deren Sicherung vor dem Wirksamwerden des Genehmigungsvorbehalts eine Vormerkung im Grundbuch eingetragen oder der Antrag auf Eintragung einer Vormerkung beim Grundbuchamt eingegangen ist; die Genehmigung kann auch von dem Dritten beantragt werden. Die Genehmigung kann erteilt werden ...
§ 43 GBO - Einzelnorm*
... aus einer Schuldverschreibung auf den Inhaber, aus einem Wechsel oder einem anderen Papier, das durch Indossament übertragen werden kann, soll eine Eintragung nur erfolgen, wenn die Urkunde vorgelegt wird; die Eintragung ist auf der Urkunde zu vermerken. (2) Diese Vorschrift ist nicht anzuwenden, wenn ...
§ 27 DPMAV - Einzelnorm*
... VERORDNUNG ÜBER DAS DEUTSCHE PATENT- UND MARKENAMT (DPMA-VERORDNUNG - DPMAV) § 27 ÄNDERUNGEN VON NAMEN ODER ANSCHRIFTEN (1) In dem Antrag auf Eintragung von Änderungen des Namens oder der Anschrift des Inhabers eines eingetragenen Schutzrechts sind anzugeben: 1. das Aktenzeichen des Schutzrechts, 2 ...
§ 53 GBO - Einzelnorm*
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GRUNDBUCHORDNUNG § 53  (1) Ergibt sich, daß das Grundbuchamt unter Verletzung gesetzlicher Vorschriften eine Eintragung vorgenommen hat, durch die das Grundbuch unrichtig geworden ist, so ist von Amts wegen ein Widerspruch einzutragen. Erweist sich eine Eintragung nach ...
§ 4 HRegGebV - Einzelnorm*
... (HANDELSREGISTERGEBÜHRENVERORDNUNG - HREGGEBV) § 4 ZURÜCKWEISUNG Wird eine Anmeldung zurückgewiesen, sind 170 Prozent der für die Eintragung bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichzeitig angemeldete Eintragung der Errichtung ...
§ 26 GenRegV - Einzelnorm*
... und Abwicklungsgesetz; dd) die Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung. 7. In Spalte 7 erfolgt unter Buchstabe a die Angabe des Tages der Eintragung und unter Buchstabe b die Eintragung sonstiger Bemerkungen. 8. Enthält eine Eintragung die Nennung eines in ein öffentliches Unternehmensregister ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche